Merz fordert schärfere Sanktionen: Russlands Angriffe sind Terror!

Merz fordert schärfere Sanktionen: Russlands Angriffe sind Terror!

Den Haag, Niederlande - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine als „schwerste Kriegsverbrechen“ und „Terror gegen die Zivilbevölkerung“ verurteilt. Diese Äußerung erfolgte nach einem Treffen mit dem geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Dick Schoof in Berlin. Merz forderte eine erneute Verschärfung der Sanktionen gegen Russland.

Er hob hervor, dass die ukrainische Verteidigung entscheidend dazu beigetragen habe, dass ein Blutbad durch Russland nur eingeschränkt gelingen konnte. Merz kritisierte die russischen Angriffe als unverhältnismäßige Reaktion auf ukrainische Militäraktionen, insbesondere die Angriffe auf russische Militärflughäfen. Dies untermauert die Sichtweise, dass die Angriffe auf ukrainische Städte gezielt der Zivilbevölkerung gelten.

Größter Drohnenangriff seit Kriegsbeginn

Neueste Informationen über den Krieg in der Ukraine verweisen auf den größten nächtlichen Drohnenangriff Russlands seit Kriegsbeginn. Dabei wurden 479 Drohnen und 20 Marschflugkörper eingesetzt, was die anhaltende Intensität des Konflikts verdeutlicht. Moskau hatte zuvor angekündigt, auf ukrainische Angriffe auf Militärstützpunkte zu reagieren, wodurch der aktuelle militärische Druck auf die Ukraine weiter erhöht wurde. Laut Spiegel verdeutlicht dieser Vorfall die eskalierende Gewalt zwischen den Konfliktparteien.

Merz kündigte zudem an, dass beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag am 24. und 25. Juni ein „Zeichen der Stärke und der Abschreckung“ an Russland gesendet werden soll. Er betonte die Rolle Europas als „starker, verlässlicher Partner“ für Freiheit, Frieden und Wohlstand. Dabei widersprach er dem Eindruck, die bisherigen Sanktionen hätten keine Wirkung gezeigt. Seiner Ansicht nach hätten diese die russische Wirtschaft stark getroffen.

Politische Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit

Eine bedeutende Rolle sieht Merz auch in der Unterstützung von Sanktionen durch die USA. Der geschäftsführende Regierungschef der Niederlande, Schoof, signalisierte ebenfalls Unterstützung für schärfere Sanktionen gegen Russland, trotz der politischen Unsicherheiten in seinem Land, da seine Regierung aufgrund von Streitigkeiten über die Migrationspolitik zu Fall gebracht wurde. Neuwahlen in den Niederlanden sind für den 29. November angesetzt.

Die EU-Kommission plant unterdessen neue Sanktionen gegen Russland, um den Druck auf das Land weiter zu erhöhen und damit den aggressiven Handlungen ein Ende zu setzen. Dies zeigt sich in den aktuellen Bestrebungen auf internationaler Ebene, die Vorgehensweise Russlands zu isolieren und die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Weitere Informationen sind in dem Artikel von Spiegel erhältlich.