Trump verhängt erneut Einreisesperren für Bürger aus 12 Ländern!

Trump verhängt erneut Einreisesperren für Bürger aus 12 Ländern!

USA - US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, ab Montag eine Einreisesperre für Staatsangehörige aus zwölf Ländern zu verhängen. Diese Entscheidung stellt einen weiteren Schritt in seiner Politik der strengen Einwanderungskontrollen dar, die bereits in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 für Aufsehen sorgte. Laut bnn.de sind die betroffenen Länder Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen.

Trump begründet diese Maßnahme mit unzureichenden Informationen über potenzielle Risiken, die von Staatsangehörigen dieser Länder für die USA ausgehen könnten. Zudem wird den Regierungen dieser Länder vorgeworfen, ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurückzunehmen. Die neue Einreisesperre wird durch teilweise Beschränkungen für sieben weitere Länder ergänzt, darunter Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.

Der historische Kontext der Einreiseverbote

Diese jüngsten Entwicklungen erinnern an den umstrittenen „Muslim Ban“, der in Trumps erster Amtszeit erlassen wurde. Dieser verbot die Einreise für Flüchtlinge und Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern und führte zu Chaos an Flughäfen weltweit, wo auch Menschen mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen festgehalten wurden. In seiner ersten Ausführung, der Executive Order 13769, die am 27. Januar 2017 unterzeichnet wurde, waren Länder wie Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen betroffen. Irak wurde jedoch aufgrund von Protesten seitens der irakischen Regierung später gestrichen.

Das Einreiseverbot stellte eine schwerwiegende Kontroversen in den USA dar, da es mehr als 700 Reisende festhielt und bis zu 60.000 Visa vorübergehend widerrief. Auch nach zahlreichen juristischen Auseinandersetzungen und landesweiten Protesten, die insbesondere an Flughäfen stattfanden, wurde eine endgültige Version des Verbots durch den Obersten Gerichtshof im Juni 2018 bestätigt.

Politische Reaktionen und Auswirkungen

Ein Teil der Strategie hinter den Einreiseverboten ist Trumps Außenpolitik, die sich deutlich von denjenigen seiner Vorgänger abhebt. Er hat erklärt, dass solche Maßnahmen notwendig seien, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten und sein Wahlversprechen einzuhalten. tagesschau.de berichtet, dass Trump nicht nur die aktuelle Liste von Ländern plant, sondern auch die Möglichkeit in Betracht zieht, die Einreise für Bürger aus über 40 Ländern zu verbieten, die in drei Gruppen unterteilt werden sollen: rot, orange und gelb. Die rote Gruppe beinhaltet ein pauschales Einreiseverbot, während die orange Gruppe stark eingeschränkte Reisefreiheiten vorsieht.

Obwohl die Einreisebeschränkungen als notwendig erachtet werden, werfen sie Fragen zu den Menschenrechtsbedingungen in den betroffenen Ländern auf und könnten die internationalen Beziehungen der USA weiter belasten. Die USA unter Joe Biden hatten die frühere Einreisesperre im Januar 2021 aufgehoben, was zeigt, wie sehr Trumps Ansichten zur Einwanderungspolitik von dem seiner Nachfolger abweichen.