Abgeschoben und festgenommen: Der Irrtum um Kilmar Ábrego García

Maryland, USA - Kilmars Ábrego García, ein salvadorianischer Staatsbürger, wurde am Freitag in die USA zurückgebracht, nachdem er irrtümlich nach El Salvador abgeschoben worden war. Laut Welt erklärte US-Justizministerin Pam Bondi, dass er umgehend festgenommen wurde. Die Abschiebung ereignete sich aufgrund eines „Verwaltungsfehlers“ der US-Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE). Ábrego García gehörte zu über 250 Migranten, die am 15. März in El Salvador inhaftiert waren. Bei seiner Rückkehr wird ihm vorgeworfen, Menschenschmuggel betrieben zu haben.

Die US-Regierung hat sogar eingeräumt, dass die Abschiebung ein Fehler war, da García vor Übergriffen und Verhaftungen Schutz in den USA genoss. Ein Gericht hatte 2019 eine Abschiebungsanordnung gegen ihn annulliert, was nicht ohne rechtliche Ausgangslage geschehen konnte. Der Oberste Gerichtshof der USA wies die Regierung im April an, sich für seine Rückkehr einzusetzen.

Vorwürfe und rechtlicher Kontext

Donald Trump bezeichnete García als Mitglied der berüchtigten salvadorianischen Bande MS-13 und beschuldigte ihn, ein „Terrorist“ zu sein, ohne jedoch Beweise vorzulegen. Ábrego García selbst bestreitet die Zugehörigkeit zu dieser Bande: Anwälte betonen, dass keinerlei Beweise gegen ihn vorliegen, die eine Verhaftung rechtfertigen würden, wie Tagesschau berichtet. Die Anklage stützt sich auf eine Verkehrskontrolle aus dem Jahr 2022, doch die damaligen Beamten ließen ihn mit einer Warnung wegen eines abgelaufenen Führerscheins weiterfahren.

Seine Frau äußerte, dass er gelegentlich Arbeiter von einem Arbeitsplatz zu einem anderen transportierte und keine Straftat begangen hat. Sollten die Anschuldigungen gegen ihn zutreffen, könnte er erneut nach El Salvador abgeschoben werden. In den USA gibt es derzeit zahlreiche Migranten mit ähnlichen Schicksalen, die unter einer harten Migrationspolitik leiden, die von der Trump-Regierung initiiert wurde, als auch von Präsident Nayib Bukele in El Salvador unterstützt wird, wie t-online beschreibt.

Verluste und Menschenrechtsfragen

Die Verfahren zur Abschiebung und die Haftbedingungen in El Salvador stehen in der Kritik. Menschenrechtsorganisationen berichten von gefährlichen Haftbedingungen und der Behandlung von Migranten. Zwischen Trumps Amtsantritt und März wurden nur in den USA 32.000 Migranten festgenommen, die für eine Abschiebung infrage kommen, während Hunderte in Hochsicherheitsgefängnisse nach El Salvador geschickt wurden, nachdem die US-Regierung sie als kriminell eingestuft hatte.

Ábrego García, der seit 2011 illegal in den USA lebte und aus El Salvador geflohen war, um nicht den Bandengewalt zu unterliegen, steht nun vor einer ungewissen Zukunft. In Anbetracht der aktuellen Situation bleiben auch seine rechtlichen Optionen fraglich, da US-Gerichte Wahrscheinlichkeiten für eine Freilassung nicht mehr erwirken können.