Elon Musk zieht Konsequenzen: Rücktritt nach Chaos bei DOGE!

Washington, USA - Elon Musk hat seine Position als Leiter des Department of Government Efficiency (DOGE) niedergelegt, was für viele Beobachter überraschend kam. Nach nur 130 Tagen an der Spitze wird dieser Schritt jedoch nicht als Rückzug von Macht angesehen. Unter Musks Führung hatte DOGE bereits in kürzester Zeit bedeutende Veränderungen in der Verwaltung herbeigeführt, darunter die Konsolidierung von Bundesdaten und die Abschaffung wichtiger Aufsichtsfunktionen. Al Jazeera berichtet, dass Musk plant, seine Erfahrungen in einem privaten KI-Unternehmen zu nutzen, während er weiterhin Zugang zu öffentlichen Systemen hat.

Das DOGE hatte das Ziel, Teile der Bundesregierung zurückzufahren oder abzubauen und begann damit, Diversity-Programme zu schließen. Viele der Angestellten von DOGE hatten keine vorherige Erfahrung in der Regierungsarbeit. Bis zu einem bestimmten Zeitpunkt hatte DOGE bereits Zugriff auf mindestens 15 Bundesbehörden gewonnen, was für Proteste von Gesetzgebern sorgte. ABC News berichtet, dass einige Gesetze und Union-Vereinbarungen durch die aggressive Vorgehensweise von Musk in Frage gestellt wurden. Dies führte zu rechtlichen Auseinandersetzungen, einschließlich einer Klage durch die National Treasury Employees Union.

Konflikte und Reaktionen

Die Entscheidung, den US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) abzubauen, führte zu einem massiven Aufschrei und wurde durch ein vorläufiges Verbot eines Bundesrichters gestoppt. Wie Al Jazeera feststellt, sorgten Musks drastische Personalkürzungen für Unruhe, insbesondere an sicherheitsrelevanten Stellen. Diese Maßnahmen wurden von Kriegsveteranen kritisiert, die sich um ihre Gesundheitsversorgung sorgten.

Trump und einige republikanische Gesetzgeber, wie House Speaker Mike Johnson, unterstützten Musk und lobten seine Anstrengungen zur Aufdeckung von Betrug und Verschwendung. Das DOGE wurde allerdings nicht nur von der politischen Rechten, sondern auch von Demokraten scharf kritisiert. Senatoren forderten Untersuchungen zu den Praktiken des DOGE, und es kam zu Protesten außerhalb betroffener Behörden. Mehrere gerichtliche Entscheidungen haben bereits einige Maßnahmen von DOGE vorübergehend gestoppt, was die Effizienz des Programms mehr als einmal in Frage stellte. ABC News berichtet von einem speziellen Verfahren, das die Handlungen von DOGE evaluiert.

Ein umstrittener Rückzug

Musks Rückzug wird als reger politischer Prozess verstanden, der viele Chancen für eine ernsthafte Reform in der Effizienz der Regierung versäumte. Kritiker, wie in einem Kommentar auf NZZ, argumentieren, dass Musks Ansatz schlichtweg nicht nachhaltig war und gerade die bestmöglich anvisierten Einsparungen nur einen geringen Anteil an den jährlichen Staatsausgaben ausmachten.

Die Effekte seiner Aktivitäten scheinen auch andere Bereiche tangiert zu haben, etwa die Verkaufszahlen von Tesla, welche infolge von Musks politischem Engagement gesunken sind. Es bleibt abzuwarten, wie sich Musks nächste Schritte außerhalb der Regierung entwickeln werden und welche Lehren aus der DOGE-Initiative gezogen werden.