USA stoppen Visa für ausländische Studierende: Was steckt dahinter?

Tufts University, USA - Die US-Regierung hat Maßnahmen ergriffen, die ausländische Studierende und Teilnehmer an Austauschprogrammen betreffen, indem sie die Vergabe neuer Visa-Anträge vorübergehend ausgesetzt hat. Wie die Rems Zeitung berichtet, wurden die US-Botschaften und Konsulate angewiesen, vorerst keine neuen Termine für Visa-Anträge zu vereinbaren. Bereits vereinbarte Termine bleiben jedoch bestehen.

Diese Entscheidung betrifft insbesondere die Visa-Kategorien F (Studierende), M (Berufsschüler) und J (Austauschprogramme, Au-pairs). In den kommenden Tagen sollen weitere Anweisungen zu den neuen Überprüfungen veröffentlicht werden. Hintergrund der Maßnahme ist die Ausweitung der Überprüfung von Social-Media-Aktivitäten bei Visa-Antragstellern. Besonders kritisch wird die Situation betrachtet, da frühere Überprüfungen vor allem bei Studierenden stattfanden, die an pro-palästinensischen Protesten teilgenommen haben könnten.

Erweiterung der Kontrollen

US-Außenminister Marco Rubio hat betont, dass die Überprüfung von ausländischen Studierenden ausgedehnt wird, auch in sozialen Netzwerken. Diese Anweisung ist Teil einer Strategie, um sicherzustellen, dass alle Einreisenden die Gesetze der USA kennen, keine kriminellen Absichten haben und einen positiven sozialen Beitrag leisten. Laut Tagesschau ist die Ernsthaftigkeit dieser Überprüfungen unbestritten, was die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, ebenfalls unterstrich.

Zusätzlich kündigte Rubio an, dass neue Leitlinien für die Kontrollen in den amerikanischen Auslandsvertretungen ausgearbeitet werden. Kritiker des Programms sehen hierin einen Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Zudem liegen Berichte vor, dass Inhaber von Studentenvisa und Green Cards abgeschoben werden können, wenn sie die US-Außenpolitik bedrohen oder Organisationen wie die Hamas unterstützen.

Implikationen für Studierende und Universitäten

Die Situation könnte erhebliche Folgen für internationale Studierende haben. Ein Beispiel ist eine türkische Studentin der Tufts University, die über sechs Wochen in Abschiebehaft gehalten wurde, nachdem sie die Haltung ihrer Universität zum Gaza-Krieg kritisiert hatte. Diese Vorfälle haben zu einer erhöhten Besorgnis unter internationalen Studierenden geführt, insbesondere in Bezug auf ihre Sicherheit und ihre Rechte in den USA, wie die Vorarlberg Online berichtet.

Zusätzlich gerät die Harvard University unter Druck, da sie sich weigert, die strengen Leitlinien der Trump-Regierung zu übernehmen. Dies könnte negative Konsequenzen für die Institution haben, die international viele Studierende anzieht, welche etwa 27% ihrer Studentenschaft ausmachen und somit eine wichtige Einnahmequelle darstellen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die neuen Richtlinien der US-Regierung sowohl die akademische Landschaft als auch das rechtliche Umfeld internationaler Studierender erheblich beeinflussen könnten, was zu einem weiteren Anstieg der Spannungen zwischen den Bildungseinrichtungen und der Regierung führt.