Elon Musk verlässt Trumps Regierung: Ende der Effizienz-Mission?

Washington, D.C., USA - Elon Musk hat heute seinen Austritt aus der Regierung von Präsident Donald Trump bekannt gegeben. In einem Beitrag auf der sozialen Plattform X erklärte Musk, dass er seine Aufgaben als Leiter der Kostenreduzierungskommission abgeschlossen habe. Er führte das Department of Government Efficiency (DOGE) und zeigte sich dankbar für die Möglichkeit, Verschwendungen im Regierungsapparat zurückzudrängen. Musk, der als „besonderer Regierungsangestellter“ ernannt wurde, hatte die Erlaubnis, 130 Tage pro Jahr im öffentlichen Dienst tätig zu sein und wird diesen Grenzwert voraussichtlich Ende Mai erreichen.

Während seiner Zeit bei DOGE arbeitete Musk eng mit anderen Beratern zusammen, unter anderem mit Vivek Ramaswamy. Deren Ziel war es, den Umbau der US-Regierung bis Mitte 2026 abzuschließen und Hunderte von Milliarden Dollar an öffentlichen Ausgaben zu überprüfen. Musk und Ramaswamy hielten die überbordende Bürokratie für eine „existenzielle Bedrohung“ für die US-Demokratie. Ihre Vorschläge umfassten drastische Stellenabbau in Regierungsbehörden, die Streichung von Subventionen sowie die Aufhebung vieler Regulierungen.

Musk kritisiert Budgetstrategie

Ein wesentlicher Grund für Musks Rücktritt könnte seine öffentliche Kritik an Trumps „großem, schönen“ Budgetplan sein, den er als schädlich für die Bemühungen im DOGE empfand. Musk glaubt, dass dieser Plan das Werk des Departments untergräbt. Ein weißes Haus offizieller bestätigte, dass sein „Offboarding“ als spezieller Regierungsangestellter am Mittwochabend beginnen würde, was zusammen mit Musks Kommentaren auf X auf ein Ende seines politischen Engagements hinweist.

Im Zuge dieser Veränderungen warnte Tesla Investoren über mögliche finanzielle Schwierigkeiten und Rückgänge bei den Gewinnen. Nach seinem Rücktritt plant Musk, mehr Zeit in das Unternehmen zu investieren, was darauf hindeutet, dass sein Engagement für DOGE verringert wird. Dies dürfte nicht nur Auswirkungen auf Musk selbst haben, sondern auch auf die weitere Entwicklung von Tesla.

Langfristige Pläne und Widerstand

Bereits 2024 hatte Musk seine Agenda zur Überprüfung und Reduzierung von Regierungsausgaben skizziert, als er als Berater für Trump tätig war. Er prognostizierte, dass erheblicher Widerstand gegen die Kürzungsmaßnahmen zu erwarten sei und plante, Rechtsexperten einzubeziehen, um seine Vorschläge rechtlich abzusichern. Unter anderem beabsichtigte er, die Vorschriften zu pausieren, bevor sie überprüft und möglicherweise abgeschafft werden.

Der geplante Umbau der US-Regierung wird weiterhin überwacht, insbesondere unter dem Gesichtspunkt, wie Musk und Ramaswamy die verschiedenen Herausforderungen und Widerstände bewältigen werden, die sich aus ihren aggressiven Reformansätzen ergeben könnten. Die Entwicklungen, die sich aus Musks Rücktritt ergeben, werden in den kommenden Tagen von verschiedenen Medien wie Tagesschau und anderen sehr genau verfolgt werden.