Potsdam wählt neu: Bürgermeister Mike Schubert abgewählt!

Potsdam, Deutschland - Am 25. Mai 2025 wurde Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in einem Bürgerentscheid abgewählt. Laut rbb24 ergab die Abstimmung eine klare Mehrheit für die Abwahl. Von den mehr als 143.000 Wahlberechtigten stimmten 36.228 für die Abwahl, was 68,3% der abgegebenen Stimmen ausmacht. Das für die Abwahl notwendige Quorum von 25% der Wahlberechtigten wurde damit knapp erreicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,2%.

Der Potsdamer Wahlausschuss plant, am 2. Juni das amtliche Endergebnis festzustellen. Sollte das Ergebnis bestätigt werden, endet Schuberts Amtszeit ebenfalls an diesem Tag. Burkhard Exner (SPD), der bis zur Neuwahl im Herbst 2025 übernimmt, äußerte sich besorgt über die politischen Entwicklungen in der Stadt.

Politische Reaktionen auf die Abwahl

Schubert zeigte sich nach der Abstimmung respektvoll gegenüber dem Wählerwillen und bezeichnete seine Amtszeit als Ehre. Der SPD-Co-Kreisverbandschef Thomas Bachmann sprach von einem schwierigen Abend und einem benötigten Neustart für Potsdam. Politische Gegner erblicken in der Abwahl eine Chance für einen Neuanfang. Die Linke sieht den Ausgang des Bürgerentscheids positiv: Co-Kreisvorsitzender Jörg Schindler berichtet von einem Ende der Phase des politischen Vertrauensverlusts und der Blockaden und fordert eine neue Führung, die die Stadtbedürfnisse ernst nimmt.

Der Abwahl-Antrag, der zur Durchführung des Bürgerentscheids führte, wurde im April von fast allen Stadtverordneten außer der SPD unterstützt. Schubert hatte sich gegen den Antrag gewandt, was zu dieser Volksabstimmung führte. In der Stadt wird nun darüber diskutiert, wie die politische Landschaft umgestaltet werden kann.

Bedeutung des Bürgerentscheids

Bürgerentscheide sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Deutschland. Sie ermöglichen es den Bürgern, über Fragen des eigenen Wirkungskreises zu entscheiden. Laut Wikipedia haben Bürgerentscheide den gleichen Status wie ein Beschluss der gewählten Kommunalvertretung und fördern den öffentlichen Diskurs.

Im Fall von Potsdam haben die Bürger durch ihre Stimmen eine klare Aussage getroffen. Der Vorgang wurde durch ein Bürgerbegehren initiiert, das Möglichkeiten zur Verbesseurng und Wiederbelebung der politischen Kommunikation bietet. Schubert stand in der Kritik, vor allem wegen eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit kostenloser VIP-Ticketvergabe, was das Vertrauen in seine Führung weiter untergrub.

Die nächsten Schritte für Potsdam werden jetzt mit größtem Interesse erwartet, da die Stadtgesellschaft gespannt darauf blickt, wie die neue Führung in der Lage sein wird, ihre Belange und Bedürfnisse ernst zu nehmen und zu vertreten.