Kassensturz in Sachsen-Anhalt: Rekordverschuldung gefährdet Zukunft!

Kassensturz in Sachsen-Anhalt: Rekordverschuldung gefährdet Zukunft!

Dessau-Roßlau, Deutschland - In Sachsen-Anhalt sorgen die steigenden Verschuldungen von Kommunen und Landkreisen für große Sorgenfalten auf den Stirnen der Verantwortlichen. Laut einem Artikel von MDR steuert besonders die Stadt Dessau-Roßlau zusammen mit dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld auf eine Rekordverschuldung zu. Um die finanziellen Löcher zu stopfen, sehen sich die Kommunen gezwungen, Maßnahmen wie die Erhöhung von Hundesteuern und die Anpassung von Friedhofsgebühren zu ergreifen. Zudem wird auch der drastische Schritt der Schließung von Heimatstuben in Betracht gezogen.

Doch was treibt die Kommunen in diese missliche Lage? Die Antwort ist ebenso einfach wie besorgniserregend: Die Wirtschaft ist schwach, während die Tariflöhne und Lebenshaltungskosten weiter steigen. Dieses Ungleichgewicht führt zu einem zunehmenden Defizit. Anhalt-Bitterfeld etwa kämpft mit einer unrentablen Geburtenklinik, während Dessau-Roßlau hohe Verluste in ihrem Klinikum verzeichnet, die sich auf rund 60 Millionen Euro belaufen. Es erinnert einen fast an einen Teufelskreis, den man nicht durchbrechen kann.

Finanzielle Unterstützung und hektische Sparmaßnahmen

Um die finanzielle Not etwas zu lindern, hat die Landesregierung einige Unterstützungsmaßnahmen formuliert. Diese helfen jedoch oft nur den Kommunen mit den größten Schulden und ignorieren die Haushaltsdisziplin der sparsameren Städte. Laut dem Städte- und Gemeindebund steckt der Finanzausgleich in Sachsen-Anhalt in einer Krise, denn ernsthafte Reformen sind nach wie vor nicht in Sicht. Viele Haushaltspläne basieren auf neuen Schulden, die einfach nicht tragbar sind. Bad Schmiedeberg sitzt auf Schulden von 20 Millionen Euro, in Wittenberg sind es sogar über 50 Millionen Euro. Besondere Herausforderungen stehen Wittenberg bevor, wo die Finanzierung einer geplanten Landesgartenschau ungewiss bleibt.

Ein weiteres Problem sind die Haushaltssperren, die oft ignoriert werden. So gelingt es vielen Städten und Gemeinden nicht, ihre Ausgaben in den Griff zu bekommen. Das Land hat die höchst verschuldeten Kommunen offenbar zur Priorität gemacht und gewährt ihnen umfangreiche Finanzhilfen. Dies hat jedoch zur Folge, dass die „sparsameren“ Kommunen und deren Haushaltsdisziplin nicht ausreichend gewürdigt werden.

Steuern und Einnahmequellen

Auf der Einnahmenseite zeigen die Zahlen gemischte Ergebnisse. Im ersten Quartal 2025 erzielten die Gemeinden Sachsen-Anhalts 302,2 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer, was einem Zuwachs von 5,7 Millionen Euro oder 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, wie Statistik Sachsen-Anhalt berichtet. Allerdings ist die Lage in Dessau-Roßlau alles andere als rosig, da die Stadt gegen den Trend einen Rückgang von 2,6 Millionen Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen musste. Im Vergleich schnitt Dessau-Roßlau mit Einnahmen von nur 4,5 Millionen Euro am schlechtesten ab.

Die erwirtschafteten Einnahmen zeigen, dass gerade die großen Städte wie Magdeburg und Halle (Saale) weitaus besser aufgestellt sind. Magdeburg kann sich über einen Zuwachs von 9,4 Millionen Euro freuen und liegt mit 39,7 Millionen Euro an der Spitze der Gewerbesteuereinnahmen im Land.

Die Herausforderungen sind also klar: Die Kommunen müssen kreative Lösungen finden, um ihre finanziellen Probleme in den Griff zu bekommen und gleichzeitig dem Druck von Landesregierung und Bevölkerung standhalten. Die Zeit ist reif für einen Umbruch und neue Ideen. Was man konkret unternehmen kann, bleibt jedoch abzuwarten.