Proteste gegen Ungarn: Maja T. in Lebensgefahr – Aktivisten schlagen Alarm!

Proteste gegen Ungarn: Maja T. in Lebensgefahr – Aktivisten schlagen Alarm!

Leipzig, Deutschland - In ganz Deutschland brodelt die Wut über die Inhaftierung von Maja T. in Ungarn, und die Proteste nehmen immer kürzere Wege. So kam es in Leipzig zur Besetzung eines leerstehenden Wohnhauses durch Aktivisten, die auf die drückenden Haftbedingungen von Maja T. aufmerksam machen wollten. Bis zu 70 Menschen versammelten sich vor dem besetzten Gebäude, während in Berlin eine Gruppe von 10 bis 14 vermummten Personen kurzzeitig den Eingang des ZDF-Hauptstadtstudios blockierte. Die Aktionen sollen nicht nur die Medien und deren Rolle in dieser Angelegenheit beleuchten, sondern auch auf die erschreckende Situation von Maja T. hinweisen, die als 24-Jährige unter unmenschlichen Bedingungen leidet. Laut MDR berichten Aktivisten vom brutalen Alltag in der Haft und die anhaltende Kritik am Verhalten des ungarischen Staates.

Die Schilderungen zur Haft von Maja T. sind alarmierend: Ihr Gesundheitszustand ist kritisch, und nach über fünf Wochen im Hungerstreik hat sie mehr als 13 Kilogramm verloren. Ihre Unterstützer, angeführt von ihrem Vater Wolfram Jarosch, haben einen Protestmarsch von Jena nach Berlin organisiert, um auf die gravierende Lage aufmerksam zu machen. Sie haben eine Petition mit mehr als 100.000 Unterschriften – „Holt Maja zurück“ – beim Auswärtigen Amt eingereicht, das sich hochrangig für die Unterstützung von Maja T. einsetzt, wie ZDF berichtet. Doch trotz aller Bemühungen gibt es für ihren deutschen Anwalt rechtlich gesehen keinen Weg zurück nach Deutschland für sie.

Ein System im Blickpunkt

Die Vorwürfe gegen Maja T. lassen sich nicht einfach abtun: Sie wird beschuldigt, mit anderen mutmaßlich linken Aktivisten in Budapest Rechtsextreme angegriffen und eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Ein beschwerliches Gerichtsverfahren steht ihr bevor, das eine mögliche Haftstrafe von bis zu 24 Jahren zur Folge haben könnte. In den letzten Monaten schrieb auch der Europarat Ungarn ins Buch – die Haftbedingungen sind alles andere als vorzeigbar. In einer Mitteilung forderte das Gremium, dass Ungarn bis zum 1. Dezember über Abhilfemaßnahmen zur Verbesserung der Haftbedingungen berichtet, wie Daily News Hungary festhält. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Überbelegung und dem Mangel an wirksamen Rechtsmitteln, die immer wieder von Häftlingen thematisiert werden.

In Leipzig kam die Debatte über die ungarische Rechtsstaatlichkeit tüchtig ins Rutschen. Kritik an Denis Kuhne, dem Leiter der Staatsschutzabteilung im LKA Sachsen, wächst – seine Aussagen, Ungarn sei angeblich eine autokratische Nation, werden scharf angefochten. Juliane Nagel von der Linken und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ lassen nicht locker; sie fordern eine klare Stellungnahme zu den rechtsstaatlichen Grundsätzen vonseiten des LKA Sachsen und heben hervor, dass die ungarischen Haftbedingungen gemessen an europäischen Standards inakzeptabel seien.

Diese Proteste in Deutschland sind nicht nur zur Unterstützung von Maja T. gedacht, sondern sie verdeutlichen auch die gestiegene Besorgnis über den Zustand der Menschenrechte in Europa. Während die Situation in Ungarn für viele aus den Blickwinkeln rückt, ist der Aufschrei über die untragbaren Bedingungen in Gefängnissen nicht zu überhören.