Brandanschlag auf Buntes Meißen : Polizei ermittelt gegen Rechtsextreme!

Brandanschlag auf Buntes Meißen : Polizei ermittelt gegen Rechtsextreme!

Meißen, Deutschland - In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde in Meißen ein mutmaßlicher Brandanschlag verübt. Dabei wurde eine Hecke auf dem Gelände des Vereins Buntes Meißen e.V., der sich für das gemeinsame Gärtnern von Menschen verschiedener Nationalitäten einsetzt, in Brand gesteckt. Während der Löscharbeiten fanden die Einsatzkräfte ausländerfeindliche Schmierereien auf einem Plakat und einem Laternenmast in der Nähe des Brandorts. Der Sachschaden durch den Brand beläuft sich auf etwa 1000 Euro. Ein 43-jähriger Deutscher wurde als möglicher Verfasser der Hass-Botschaften identifiziert, ob er auch das Feuer gelegt hat, ist jedoch derzeit unklar. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und geht von einem politischen Motiv aus, wie tag24 berichtet.

Valentin Lippmann, Sprecher für Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat sich solidarisch mit dem Buntes Meißen e.V. erklärt und betont, dass solche Angriffe darauf abzielen, die Engagierten des Vereins einzuschüchtern. Lippmann fordert eine Verstärkung der Bemühungen durch das Innenministerium und die Polizei, um die demokratische Zivilgesellschaft zu schützen. „In Meißen gibt es keinen Platz für Rassismus und Menschenverachtung“, unterstreicht Bernd Oehler, der Vorsitzende des Vereins, und verurteilt die menschenunwürdigen Angriffe der vergangenen Monate, wie auch die Grüne Fraktion Sachsen berichtet.

Erhöhte Gewaltbereitschaft im rechtsextremen Spektrum

Verstärkt wird die Problematik durch die ständig steigenden Zahlen rechtsextrem motivierter Straftaten in Deutschland. Schätzungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz zufolge gibt es rund 32.000 rechtsextreme Personen in Deutschland, von denen 13.000 als gewaltbereit gelten. Die Anfeindungen und Angriffe auf politische Gegner nehmen zunehmend zu, was sich auch in Fällen äußert, in denen bereits Bürgermeister aus Angst um ihre Sicherheit ihre Ämter niedergelegt haben. Mit einer Vielzahl von rechtsextremen Gewalttaten gilt Rechtsextremismus als die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland. Insbesondere nach den schrecklichen Ereignissen in Hanau, wo Tobias R. neun Menschen erschoss, wird die Gefahr dieser extremistischen Gesinnung immer deutlicher, wie die bpb berichtet.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass dem Verein Buntes Meißen e.V. nicht nur materielle Schäden zugefügt wurden, sondern auch die Werte einer offenen und toleranten Gesellschaft angegriffen werden. Die Vorfälle zeigen, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus und Intoleranz weiterhin an Brisanz gewinnt und es unabdingbar ist, dass die Zivilgesellschaft zusammensteht, um solchen Entwicklungen entgegenzuwirken.