Schock in Potsdam: Oberbürgermeister Schubert mit 68,3% abgewählt!

Potsdam, Deutschland - Am 26. Mai 2025 wurde Mike Schubert, der Oberbürgermeister von Potsdam, mit 68,3 Prozent der Stimmen abgewählt. Der Bürgerentscheid, der am Sonntag stattfand, verzeichnete 36.228 Stimmen für die Abwahl und 19.793 Stimmen dagegen. Damit wurde das notwendige Quorum von 35.764 Ja-Stimmen deutlich überschritten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,2 Prozent der rund 143.000 wahlberechtigten Bürger ab 16 Jahren. Im Falle der Bestätigung des Ergebnisses durch den Potsdamer Wahlausschuss am 2. Juni, wäre Schuberts Amtszeit offiziell beendet.

Schubert, der seit 2018 im Amt war und bis 2026 hätte regieren sollen, sah sich in der vergangenen Zeit zahlreichen Vorwürfen ausgesetzt. Alle Parteien außer der SPD forderten seinen Rücktritt. Kritische Punkte waren unter anderem lange Wartezeiten im Bürgerservice, Probleme bei der Auszahlung von Wohngeld sowie Personalengpässe in der Stadtverwaltung. Des Weiteren gab es Streit um Einsparungen wegen der klammen Stadtkassen.

Vorfälle und öffentliche Kritik

Besonders im Fokus der öffentlichen Kritik stehen Vorwürfe wegen einer VIP-Ticket-Affäre, bei der Schubert kostenlos Eintrittskarten für Sportveranstaltungen annahm. Obwohl die Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen Vorteilsannahme einstellte, nachdem Schubert Geldauflagen gezahlt hatte, räumte der Politiker ein, sich angreifbar gemacht zu haben. Schubert selbst äußerte Respekt für das Abstimmungsergebnis und bezeichnete seine Amtszeit als Ehre. Sein Rücktritt kam für ihn jedoch nicht infrage.

Der Bürgerentscheid stellt ein wichtiges Werkzeug der direkten Demokratie in Deutschland dar. Laut Wikipedia können Bürger über wichtige Fragen des lokalen Wirkungskreises entscheiden. Bürgerbegehren und -entscheide wurden in Deutschland seit 1956 eingeführt und sind inzwischen in allen Bundesländern bekannt. In Potsdam wurde dies zum zweiten Mal in der Geschichte angewendet, nach der ersten Abwahl von Horst Gramlich im Jahr 1998.

Blick in die Zukunft

Politische Gegner von Schubert sehen die Abwahl als Chance für einen Neuanfang in der Stadt. In den nächsten Wochen planen die Parteien die OB-Neuwahl im Herbst 2025 und sind bereits auf der Suche nach geeigneten Kandidaten. Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) wird interimistisch die Amtsgeschäfte übernehmen, bis ein neuer Oberbürgermeister gewählt ist. Der Potsdamer SPD-Co-Kreisverbandschef Thomas Bachmann bezeichnete die Situation als „schwierig“ und sprach von einem notwendigen personellen Neustart für die Stadt.

Die Abwahl stützt sich auf eine breite Unzufriedenheit mit der Amtsführung Schuberts, die sich auch in der Abstimmung zum Bürgerentscheid widerspiegelt. Mit einem bisherigen Quorum von 25% der Wahlberechtigten, welches mit 36.228 Stimmen um 464 Stimmen überschritten wurde, tritt Potsdam in eine neue politische Phase ein. Nun bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Monaten entwickeln wird.