AfD in der Kritik: Russlandreise und interne Skandale sorgen für Aufruhr

AfD in der Kritik: Russlandreise und interne Skandale sorgen für Aufruhr

Bei der AfD brodelt es mal wieder gewaltig! Ein aktueller Plan, eine Reise nach Russland zu unternehmen, um an einer Brics-Konferenz am Schwarzen Meer teilzunehmen, sorgt für großes Aufsehen. Bundestagsabgeordnete wie Steffen Kotré und Rainer Rothfuß, der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban sowie Europaabgeordneter Hans Neuhoff sollten dabei sein. Doch die CSU, angeführt von Generalsekretär Martin Huber, bläst zum Angriff und spricht von „Landesverrat“. Er bezeichnet die AfD sogar als „Marionette“ Moskaus. Die Union sieht die Partei als Risiko für Deutschland und fordert gründliche Überprüfungen, möglicherweise sogar ein Parteiverbotsverfahren, um dem Einfluss der AfD einen Riegel vorzuschieben. Wie die n-tv berichtet, wurde ein Treffen mit dem ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zunächst angedacht, fiel aber nach öffentlicher Kritik ins Wasser.

Ein zentrales Ziel dieser Reise ist es, Gesprächskanäle mit Russland offenzuhalten, vergleichbar mit den Kontakten zu US-Republikanern. Die Idee hat sicher ihren Reiz, doch viele sehen darin eine verantwortungslose Annäherung an ein Land, das gegen völkerrechtliche Normen verstößt, so die kritischen Stimmen. In der Öffentlichkeit ist die AfD für ihre enge Verbindung zu Russland und dem Regime von Wladimir Putin bekannt, das gegen die Ukraine einen völkerrechtswidrigen Krieg führt.

Drama in der Partei

Und das ist nicht die einzige Kontroverse, die die AfD plagt. Der Bundestagsabgeordnete Arne Raue steht unter einem Disziplinarverfahren, nachdem er ernsthafte Vorwürfe gegen eine Pfarrerin erhob, sie würden Straftaten von Geflüchteten decken. Zudem wurden die Immunitäten der Abgeordneten Raimond Scheirich und Andreas Jurca aufgehoben, da sie wegen Untreue und Betrugs ermittelt werden. Diese Entwicklungen werfen ein schiefes Licht auf die Partei, die sich ohnehin nicht mit Ruhm bekleckert hat.

In Baden-Württemberg musste die AfD sogar ihr geplantes „Jugendfest“ absagen, nachdem Gastronomen von der Veranstaltung Wind bekamen und ihre Teilnahme zurückzogen. Und in Nordrhein-Westfalen zeigt sich ebenfalls eine zersplitterte Fraktion: Mehrere neue AfD-Verbände haben sich schon nach kurzer Zeit aufgelöst oder sind in Streitigkeiten zerfallen.

Dennoch scheint die Partei in einigen Teilen ihrer Strukturen in Bewegung zu sein. So hat die AfD im Stuttgarter Landtag den Antrag gestellt, Zugang zu einem Tunnel zu erhalten, der die Landtagsbibliothek mit dem Abgeordnetenhaus verbindet. Dies könnte als eine Maßnahme betrachtet werden, die interne Kommunikation zu verbessern, nachdem Sicherheitsbestimmungen aufgrund eines Vorfalls verschärft wurden, bei dem ein AfD-Abgeordneter mit einem Jagdmesser und Munition beim Betreten des Landtags aufgegriffen wurde.

Gesellschaftliche Wahrnehmung

Während sich die AfD in einen Sturm des politischen und gesellschaftlichen Widerstands begibt, stellt sich die Frage: Wie wird sich diese Entwicklung auf die politische Landschaft in Deutschland auswirken? Einiges deutet darauf hin, dass es nicht nur turbulent bleibt, sondern möglicherweise auch noch an Intensität gewinnen wird.