AfD-Parteitag in Jüterbog: Proteste und kontroverse Debatten erwarten uns!

AfD-Parteitag in Jüterbog: Proteste und kontroverse Debatten erwarten uns!

Jüterbog, Deutschland - Was in Jüterbog los ist, sorgt für aufgeregte Diskussionen! Die Berliner AfD plant für Herbst 2025 einen Parteitag in der Wiesenhalle der Stadt, rund 90 Kilometer südlich von Berlin. Der genaue Termin steht zwar noch aus, doch der Oktober wird als möglicher Monat ins Spiel gebracht. Eine Currentsache, die sicherlich für Gesprächsstoff sorgt, insbesondere da die AfD regelmäßig aufgrund fehlender geeigneter Räumlichkeiten in Berlin hierher ausweicht. Ronald Gläser, Sprecher der AfD Berlin, hat sich bereits zu den Protesten geäußert. Er bezeichnet diese als Aktionen «organisierter Linksextremisten» und gibt zu verstehen, dass der Parteitag auch wirtschaftliche Vorteile für Jüterbog bringen könnte, die ihm zufolge zwischen 10.000 und 20.000 Euro Umsatz für die hiesigen Hotels einbringen könnten.

Doch der Schein trügt. In der Bevölkerung gibt es bereits Widerstand gegen die AfD-Parteitage. Die Anwohner klagen über Straßensperrungen und legen großen Wert darauf, dass die Halle für sportliche Aktivitäten genutzt wird, statt für politische Veranstaltungen. Dabei stehen SPD, Bürgerbündnis Jüterbog (BBJ) und die Linke in der ersten Reihe, um ihre kritischen Stimmen laut werden zu lassen. Diese Parteien fordern, dass keine Parteitage mehr in städtischen Hallen abgehalten werden, insbesondere von solchen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen. Ein neuer Entwurf für die Hallensatzung liegt bereits vor, wurde aber wegen unvollständiger Daten in den Sozialausschuss zurückverwiesen.

Proteste und politische Debatten

Die Wogen schlugen besonders hoch, als beim letzten Parteitag der Berliner AfD am 5. April dreihundert Demonstrierende eine Blockade errichteten, die von der Polizei aufgelöst werden musste. Auch der kommende Parteitag im Herbst könnte wieder schlecht für das Stadtbild ausgehen. Ein Bündnis aus Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Jugendverbänden und Antifa-Gruppen mobilisiert bereits für Proteste. Im Vorfeld des jüngsten Parteitags im Süden Deutschlands, etwa in Riesa, kam es zu massiven Demonstrationen, bei denen bis zu 10.000 Teilnehmer auf die Straßen gingen. Die dortige Polizei sah sich gezwungen, ihre Einsatzkräfte aufzustocken und warnte vor gewaltbereiten Personen unter den Demonstranten.

Interessanterweise haben die AfD und ihre Unterstützer auch im politischen Raum Rückenwind. Bürgermeister Arne Raue, der beim letzten Parteitag der AfD auftrat und für seine Worte stehende Ovationen erhielt, hat in der Vergangenheit angedeutet, dass er die AfD als die einzige Partei sieht, die ernsthaft versucht, das Sozialsystem zu retten. Dies wirft ein weiteres Licht auf den anhaltenden Streit um die politischen Ausrichtungen innerhalb der Stadt und über die Parteigrenzen hinweg.

Politische Entscheidungen im Vorfeld

Die SPD-Fraktionschefin Gabriele Dehn hat betont, dass die Verwaltung vertraglich gebundene Parteitage auch weiterhin genehmigt, obwohl eine neue Satzung in Arbeit ist. Der BBJ hat zudem eine juristische Prüfung der Genehmigungen gefordert, um sicherzustellen, dass keine Parteien mit extremen Ansichten in den Hallen agieren dürfen. Eine Entscheidung über die neue Hallensatzung wird frühestens am 17. September in der Stadtverordnetenversammlung fallen – ein weiteres Datum, auf das viele gespannt blicken und das möglicherweise weitreichende Konsequenzen haben könnte.

Die Diskussionen rund um den AfD-Parteitag in Jüterbog zeigen deutlich, dass da was im Gange ist – und die Meinungen darüber gehen gewaltig auseinander. Ob der Parteitag tatsächlich die positiven wirtschaftlichen Impulse bringen kann, die sich Gläser erhofft oder ob der Widerstand und die Proteste die Pläne durchkreuzen, bleibt abzuwarten.

Für weitere Informationen zu diesem Thema lesen Sie auch die Artikel von maz-online.de, nd-aktuell.de und zdfheute.de.