Von Jena nach Berlin: Vater kämpft um nicht-binäre Tochter in Haft!

Von Jena nach Berlin: Vater kämpft um nicht-binäre Tochter in Haft!

Wittenberg, Deutschland - In einem bewegenden Appell wandert Wolfram Jarosch derzeit von Jena nach Berlin, eine Strecke von über 300 Kilometern, und das in etwas mehr als einer Woche. Sein Ziel? Aufmerksamkeit zu erzeugen für seine Tochter Maja T., eine nonbinäre Aktivistin, die seit über einem Jahr in einem ungarischen Gefängnis sitzt. Nach einem Monat im Hungerstreik hat sie bereits über 12 Kilogramm abgenommen und leidet ernsthaft unter gesundheitlichen Problemen. Maja wurde kürzlich in ein Entfernung von 260 Kilometern vom Gefängnis gelegenes Haftkrankenhaus verlegt. Ihr Gesundheitszustand spitzt sich zu, und Jarosch ist entschlossen, alles zu tun, um ihre Rücküberstellung nach Deutschland zu fordern.

Jarosch beschreibt sein Vorhaben als einen Hilferuf an den Außenminister Johann Wadephul und den Kanzler. Dabei hat er eine Petition mit 100.000 Unterschriften im Gepäck, die die Rückführung seiner Tochter unbedingt einfordert. Seine Frau Tanja begleitet ihn auf seiner Wanderung, transportiert das Gepäck mit dem Rad und sorgt dafür, dass ihr gemeinsames Unterfangen reibungslos verläuft. Jarosch hat in den letzten vier Tagen rund 150 Kilometer zurückgelegt und scheut sich nicht, seine Besorgnis über die menschenunwürdigen Haftbedingungen zu äußern. In den Zellen finden sich Bettwanzen und Kakerlaken, was er als skandalös bezeichnet.

Die Umstände der Inhaftierung

Maja T. wurde im Februar 2023 in Budapest verhaftet, nachdem ihr vorgeworfen wurde, mehrere rechtsextreme Personen angegriffen zu haben. Jarosch betont jedoch die Unschuldsvermutung und weist darauf hin, dass bisher keine Zeugen sie identifiziert haben. Unmittelbar nach einem Eilbeschluss des Bundesverfassungsgerichts, der die Auslieferung untersagte, wurde Maja trotzdem nach Ungarn überstellt. Dies geschah in einem Moment, der Jarosch als koordinierte Aktion empfindet, da andere Länder sich erfolgreich gegen ähnliche Auslieferungen gewehrt haben. Das Berliner Kammergericht hatte zwar zunächst die Auslieferung genehmigt, später wurde diese jedoch als rechtswidrig eingestuft.

Zur Zeit steht Maja T. in Budapest vor Gericht, der Prozess wird bis September unterbrochen. Der Vorwurf, der aus ihrer Inhaftierung resultiert, könnte sie in eine Haftstrafe von bis zu 24 Jahren führen. In der Sommerpause des Verfahrens wurde ein Antrag auf Hausarrest abgelehnt. Dieses Sommerloch bringt viele Fragen mit sich, besonders, weil die beste Lösung für Maja bisher unklar bleibt. Das Auswärtige Amt sowie das Bundesjustizministerium betonen, dass eventuelle Ausreiseobjekte von ungarischen Gerichten entschieden werden müssen.

Ein aktives Eintreten für Menschenrechte

Die Situation von Maja T. wird auch als Teil eines größeren Problems betrachtet, das die Behandlung von nicht-binären und queer Personen in Ungarn betrifft. Ungarn hat in den letzten Jahren eine zunehmend queerfeindliche Gesetzgebung durchgesetzt, die die rechtliche Existenz nicht-binärer Menschen ernsthaft gefährdet. Immer wieder wird auf die unmenschlichen Haftbedingungen verwiesen, die in fortschrittlichen Gesellschaften als Verletzung grundlegender Menschenrechte gelten.

Jarosch äußert sich besorgt über die Untätigkeit der Politik und führt sein Engagement auf die dringende Notwendigkeit zurück, für die Rechte und das Leben seiner Tochter zu kämpfen. Währenddessen wird die Bundesregierung aufgefordert, endlich für die Verbesserung der Haftbedingungen und die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland tätig zu werden. Bislang bleiben ihre Hoffnungen auf alle politischen Bemühungen im Schatten einer drückenden politischen Situation, die für viele Menschen in Ungarn zur Herausforderung geworden ist. Die queeren und nicht-binären Menschen sind besonders betroffen, eine Situation, die in Europa nicht ignoriert werden kann.