Sozialausgaben in Thüringen explodieren: 1,9 Milliarden Euro fehlen!
Sozialausgaben im Saale-Orla-Kreis steigen drastisch an. Aktuelle Trends und Herausforderungen in Thüringens Kommunen.
Sozialausgaben in Thüringen explodieren: 1,9 Milliarden Euro fehlen!
Die Situation der Sozialausgaben in Thüringen hat in den letzten Jahren ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Wie thueringen24.de berichtet, sind die Kosten für Kindergeld, Rente, Bürgergeld und andere Sozialleistungen in den letzten fünf Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen. Besonders betroffen sind die Landkreise Nordhausen, Gotha, Altenburger Land, Wartburgkreis und Saale-Orla-Kreis mit einem Anstieg, der über diese Marke hinausgeht. Aber auch in Jena, Weimarer Land, Saale-Holzland-Kreis und Landkreis Eichsfeld liegt der Anstieg nur knapp darunter.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass die Sozialausgaben der Thüringer Kommunen innerhalb von nur zwei Jahren um mehr als ein Viertel auf 1,9 Milliarden Euro gestiegen sind. Interessanterweise beträgt der Anteil dieser Ausgaben an den Gesamthaushalten zwar einen signifikanten Teil, bleibt aber auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. In einigen Landkreisen sind die Sozialausgaben allerdings nicht so stark gestiegen wie die Gesamtausgaben, wie etwa in Schmalkalden-Meiningen, Greiz, Sonneberg oder Suhl.
Öffentliche Ausgaben und Herausforderungen
Was bedeutet das für die kommunalen Finanzen? Thüringens Kommunen gaben im vergangenen Jahr jeden vierten Euro für Sozialleistungen aus, was wie mdr.de schildert, einen Anstieg der Sozialausgaben um mehr als 240 Millionen Euro auf insgesamt 2 Milliarden Euro zur Folge hatte. Allen voran macht Landkreistagspräsident Christian Herrgott (CDU) auf die prekäre Lage aufmerksam und bezeichnet die Situation als „gesellschaftlichen Sprengstoff“. In einigen Landkreisen verschlingen Sozialleistungen sogar zwei Drittel der Gesamtausgaben.
Die Gründe für die steigenden Kosten sind vielfältig: Preiserhöhungen in sozialen Einrichtungen, gesetzliche Änderungen und die zunehmende Zahl an Pflegebedürftigen treiben die Ausgaben in die Höhe. So meldet der Landkreis Gotha beispielsweise einen Anstieg von über fünf Millionen Euro in den sozialen Ausgaben in den letzten fünf Jahren. Zudem sieht sich die Sozialhilfe zunehmend gefordert, insbesondere da viele Pflegeheimbewohner nicht in der Lage sind, ihre Plätze zu bezahlen. Das führt dazu, dass viele Kommunen laute Rufe nach einer besseren Gegenfinanzierung durch Bund und Land ausstoßen.
Soziale Sicherung im Fokus
Insgesamt zeigt sich ein Trend, den auch bpb.de bestätigt: Im Jahr 2017 gingen 57,2 Prozent der öffentlichen Ausgaben in Deutschland in die soziale Sicherung. Bei steigenden Ausgaben in diesem Bereich stellt sich die Frage, wie die Kommunen diese Herausforderungen bewältigen können. Der Trend, dass der Anteil der Sozialausgaben an den Gesamthaushalten ansteigt, ist nicht zu übersehen.
Die steigenden Sozialausgaben und die Forderung nach Einschnitten machen deutlich, dass viele Thüringer Kommunen einen schmalen Grat zwischen notwendigen Leistungen und finanzieller Belastung gehen müssen. Der Deutsche Landkreistag fordert deshalb, die Sozialleistungen zu überprüfen, um ein Gleichgewicht zwischen den Ansprüchen der Bürger:innen und den finanziellen Mitteln gewährleisten zu können.
Das Thema wird die zukünftigen politischen Diskussionen prägen, denn die Frage nach der Finanzierung sozialer Sicherheit ist und bleibt ein zentrales Anliegen in der Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund wird es spannend zu beobachten, wie sich die Lage weiter entwickeln wird.