Dobrindt warnt: Zunehmende Jugendgewalt durch Extremismus gefährdet Schulen!

Dobrindt warnt: Zunehmende Jugendgewalt durch Extremismus gefährdet Schulen!
Deutschland - In Deutschland nimmt die Radikalisierung unter jungen Menschen alarmierend zu. Sicherheitsbehörden berichten über einen signifikanten Anstieg extremistischer Aktivitäten, insbesondere in der rechtsextremen sowie in linken und islamistischen Szenen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft bei jugendlichen Extremisten und hebt hervor, dass die Gewaltbereitschaft in der rechtsextremen Szene stark ansteigt. Gleichzeitig sind ähnliche Tendenzen bei Linksextremisten und jungen Islamisten erkennbar. Diese Entwicklungen wurden auch im Verfassungsschutzbericht 2024 thematisiert, der am Dienstag von Dobrindt und Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, vorgestellt wird.
Die Bundesschülerkonferenz hat bereits Maßnahmen zur Vorbeugung gegen rechte Gewalt an Schulen gefordert. Quentin Gärtner, Generalsekretär der Konferenz, spricht sich dafür aus, dass Aufklärung über Rechtsextremismus in den Unterricht integriert werden muss. Er fordert auch eine gestärkte Schulsozialarbeit sowie Pflichtbesuche in Gedenkstätten als unverhandelbares Bildungsziel. Diese Aufforderungen sind ein Zeichen dafür, dass Schulen als Schutzräume fungieren sollten, in denen rechte Parolen, Antisemitismus oder Queerfeindlichkeit nicht geduldet werden.
Risikofaktoren und Gefährdungslage
Die Gefährdungslage in Deutschland hat sich in allen Phänomenbereichen verschärft. Besonders besorgniserregend ist die steigende Gefahr, dass Extremisten über soziale Medien jüngere Menschen, sogar Minderjährige, erreichen. Sicherheitsbehörden müssen daher ihre Befugnisse sowie technischen Möglichkeiten ausbauen, um gegen diese Entwicklungen vorzugehen. In diesem Kontext wird auch der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Aufklärung extremistischer Umtriebe zunehmend wichtiger.
Die Untersuchungen zeigen, dass es eine hohe Gefährdung durch islamistische Anschläge gibt, was als neue Welle von Bedrohungen beschrieben wird. Der Anstieg jihadistischer Anschläge in Europa, insbesondere nach dem Angriff der HAMAS im Herbst 2023, ist ein Warnsignal. Zudem stellt man fest, dass die meisten Anschläge von Einzeltätern verübt werden, die oft ohne Anbindung an Netzwerke agieren.
Zunahme von extremistischen Straftaten
Im Jahr 2024 wurde ein Anstieg rechtsextremistisch motivierter Straftaten durch deutsche Sicherheitsbehörden festgestellt. Dieser Trend wird durch die Tatsache untermauert, dass die Anzahl der rechtsextremistischen Szeneangehörigen leicht auf 2.740 gestiegen ist, während rechtsextremistische Straftaten insgesamt rückläufig sind, von 476 auf 407 Fälle. Das betrifft auch Gewalttaten, die von 52 auf 39 gesenkt wurden. Im Gegensatz dazu zeigt die linksextremistische Szene einen zunehmenden Aktivismus und Gewalt, oft gerichtet gegen die AfD.
Dobrindt thematisiert die Zunahme politischer Gewalt als einen Störmechanismus innerhalb der Gesellschaft. Extremisten identifizieren einen gemeinsamen Gegner, was zu weiterem Kampf und Aggression führt, häufig verstärkt durch soziale Medien. Diese Entwicklung unterstreicht die Verantwortung des Staates, durch Ansprache und Aufklärung gegen Radikalisierung aktiv vorzugehen.
Um die Radikalisierung junger Menschen zu verstehen und zu bekämpfen, sind weitere Forschungsanstrengungen nötig. Studien, wie sie im Infodienst der Bundeszentrale für politische Bildung präsentiert werden, zeigen die vielfältigen sozialen und individuellen Faktoren, die zur Radikalisierung beitragen. Die Komplexität des Phänomens erfordert ein umfassendes Verständnis der zugrunde liegenden dynamischen Prozesse und der Jugendlichen selbst.
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