Große Zollkontrolle in Wittenberge: Schwarzarbeit aufgedeckt!

Wittenberge, Deutschland - Am vergangenen Mittwoch führte die Zollbehörde in Wittenberge umfassende Kontrollen durch. Dieser Einsatz war Bestandteil eines landesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Mehr als 150 Einsatzkräfte waren in ganz Brandenburg aktiv, um die Einhaltung von Arbeitsrechten zu überprüfen. Im Fokus standen die ordnungsgemäße Sozialversicherungsanmeldung, die rechtmäßige Arbeitsberechtigung sowie die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, berichtet die Märkische Allgemeine.

In Wittenberge wurden keine genauen Zahlen zu den Kontrollen veröffentlicht, jedoch insgesamt 85 Betriebsstätten in Brandenburg überprüft. Dabei wurden nicht nur Sozialversicherungsbeiträge, sondern auch Hygienestandards in den Betrieben unter die Lupe genommen. Die kommunalen Ordnungsbehörden unterstützten die Zollbeamten und stellten zehn klare Verstöße fest. Darüber hinaus müssen 28 weitere Fälle noch überprüft werden.

Ergebnisse der Kontrollen

Im Rahmen der Kontrollen wurden 23 Strafverfahren eingeleitet, vor allem aufgrund von Verdachtsfällen auf nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge. Die häufigsten Verdachtsmomente betrafen Handwerksbetriebe, die nicht ordnungsgemäß eingetragen waren. Insgesamt wurden neben 49 Ordnungswidrigkeitsverfahren auch zwei Verdachtsfälle wegen Steuerhinterziehung und drei Fälle wegen Verstößen gegen das Nachweisgesetz behandelt.

Ein aufmerksames Auge auf Hygienemängel förderte die Schließung von zwei Betrieben, während sechs weitere mit Schließungen rechnen müssen, falls keine fristgerechten Verbesserungen vorgenommen werden. Das Landesamt für Arbeitsschutz stellte in allen kontrollierten Betrieben Mängel fest, darunter fehlende Feuerlöscher und unsichere Werkzeuge.

Der Hintergrund

Die Versuche zur Bekämpfung von Schwarzarbeit sind Teil einer nationalen Strategie. Rund 8.900 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Zollverwaltung setzen sich für diese Thematik ein. Im Jahr 2023 wurden etwa 43.000 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt, und es wurden über 101.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet. Die Schadenssumme aus straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen belief sich auf ca. 615 Millionen Euro, wie das Bundesministerium der Finanzen erläutert.

Die Kontrollen zielen nicht nur darauf ab, Schwarzarbeit zu unterbinden, sondern sollen auch den fairen Wettbewerb für rechtmäßige Arbeitgeber sichern. Insbesondere die Einhaltung des Mindestlohngesetzes ist zentral, da der gesetzliche Mindestlohn ab dem 1. Januar 2024 12,41 Euro brutto pro Stunde beträgt. Verstöße gegen diese und andere arbeitsrechtliche Bestimmungen sind strafbar und betreffen nahezu alle Wirtschaftsbereiche.

Für die kommenden Jahre sind weitere Aktionen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit in Brandenburg geplant, um auch weiterhin auf Missstände aufmerksam zu machen und eine gerechtere Arbeitswelt zu fördern.