Bürgerprotest gegen Mobilfunkmast: Amtsdirektor steht in der Kritik!

Bürgerprotest gegen Mobilfunkmast: Amtsdirektor steht in der Kritik!

Großderschau, Deutschland - Ein kritisches Thema beschäftigt derzeit die Gemeinde Rhinow: Am 26. Juni wird im Amtsausschuss die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Amtsdirektor Jens Aasmann (SPD) behandelt. Die Beschwerde stammt von Mitgliedern einer Bürgerinitiative, die vehement gegen den Bau eines Mobilfunkmastes in Großderschau kämpft. Die Baugenehmigung für den Mast wurde bereits erteilt, was bei den Anwohner:innen für Unmut sorgt. Dies berichtet maz-online.de.

Die Kernfrage der Beschwerde dreht sich um die Vorgehensweise zur Erlangung des gemeindlichen Einvernehmens, das eigentlich von der Gemeindevertretung hätte bevorrechtigt werden müssen. Stattdessen wurde das Einvernehmen über einen WhatsApp-Kanal an die Gemeindevertreter abgestimmt. Bürgermeisterin Yvonne Ratzmer informierte Aasmann über das Ergebnis, was jedoch die Zweifel der Bürgerinitiative nicht mindern konnte. Im April räumte Aasmann ein, dass Fehler passiert sind. Trotz dessen berief sich die Kreisverwaltung auf Fristen, um die Baugenehmigung aufrechtzuerhalten.

Probleme und Widerstand in der Gemeinde

Anwohner und Mitglieder der Bürgerinitiative, darunter die engagierten Jörg Schliewe und Peter Csajkas, sind der Meinung, dass sie nicht ausreichend über die Gründe informiert wurden, warum das Einvernehmen erst so spät entzogen wurde. Aasmann verteidigt die Notwendigkeit einer besseren Mobilfunkabdeckung, während sich die Initiative und zahlreiche Anwohner gegen das Vorhaben zur Wehr setzen. Am 12. Juni mussten die Gemeindevertreter einen Widerspruch gegen die Baugenehmigung abweisen, was die Gemüter weiter erregt hat. Csajkas gab daraufhin sein Ehrenamt als stellvertretender Schiedsmann zurück und äußerte seine große Enttäuschung über die Entwicklungen.

Besonders brisant ist die Tatsache, dass der geplante Funkmast in einem Vogel- und Landschaftsschutzgebiet errichtet werden soll. Diese Problematik ist nicht nur lokal von Bedeutung. Auch andere Regionen, wie etwa Emmersdorf in Österreich, kämpfen gegen den Bau von Handymasten und dessen gesundheitliche Auswirkungen. Anwohner dort fühlen sich von der Stadt im Stich gelassen und befürchten, dass ein 5G-Signal ausgestrahlt wird, obwohl der Anbieter vorerst keinen 5G-Einsatz plant. Diese Art von Widerstand ist mittlerweile ein weit verbreitetes Phänomen, das in vielen Gemeinden zu beobachten ist, wie die Proteste in Dornstetten und Bad Cannstatt zeigen, wo Bürger gegen neue Mobilfunkstandorte angehen elektrosensibel-ehs.de.

Erfolge für Bürgerinitiativen

Auf der anderen Seite gibt es auch positive Beispiele für Bürgerinitiativen, die durch rechtliche Schritte erfolgreich sein konnten. So hat ein Gerichtsurteil aus Koblenz erstmals seit 2002 die Überprüfung von Mobilfunk-Grenzwerten angeordnet. Das Urteil schafft eine rechtliche Grundlage, um gesundheitliche Risiken durch Funkstrahlung bei Standortbescheinigungen zu hinterfragen. In Füssen beispielsweise wurde ein Mobilfunk-Moratorium beschlossen, das den Ausbau der Infrastruktur pausiert und die Überprüfung der Grenzwerte anstößt. Solche Entwicklungen zeigen, dass Klagen und kommunale Einflussnahme durchaus Erfolg versprechen, um die Bedenken der Bürger in Bezug auf Funkmasten und deren mögliche Gesundheitsrisiken anzusprechen funkmast-uhldingen.de.

Das Thema Mobilfunkmasten bleibt sowohl in Rhinow als auch in vielen anderen Gemeinden ein herausforderndes und emotional aufgeladenes Thema. Die bevorstehende Sitzung des Amtsausschusses wird mit Spannung erwartet, zumal sie möglicherweise weitreichende Folgen für die Betroffenen haben könnte.