Dobrindt plant Taser-Einsatz: Bundespolizei soll besser geschützt werden!

Deutschland - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant eine umfassende Ausrüstung der Bundespolizei mit Elektroschockgeräten, bekannt als Tasern. In einer aktuellen Erklärung betont er die Notwendigkeit dieser Maßnahme, um die Beamten besser vor den steigenden Bedrohungen im öffentlichen Raum zu schützen. Dobrindt möchte sicherstellen, dass die Bundespolizei schnellstmöglich mit diesen Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG) ausgestattet wird, da es in der letzten Zeit vermehrt zu Übergriffen auf Polizeibeamte gekommen ist.

„Der Einsatz von Tasern ist zwingend notwendig“, so Dobrindt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz sollen noch in diesem Jahr geschaffen werden. Um die Anschaffung der Geräte zu gewährleisten, werden entsprechende finanzielle Mittel bereitgestellt. Der Minister stellt klar, dass Tasern eine geeignete Antwort auf Angriffe mit Stichwaffen, wie beispielsweise Messern, darstellen.

Wachsende Bedrohung für die Polizei

Die Argumentation für den Einsatz von Tasern wird durch die steigende Zahl von Straftaten gegen Bundespolizisten untermauert. Im vergangenen Jahr gab es 10.726 registrierte Fälle, was einen deutlichen Anstieg im Vergleich zu 9.641 Fällen im Jahr 2023 und 8.125 Fällen im Jahr 2022 darstellt. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden bereits 3.879 Übergriffe festgestellt, was auf eine anhaltend besorgniserregende Tendenz hinweist.

Dobrindt erläutert, dass Tasern als effektive Einsatzmittel zwischen Schlagstock und Dienstpistole fungieren können. Sie sind darauf ausgelegt, Angreifer kurzfristig außer Gefecht zu setzen, indem sie zwei nadelförmige Projektile abfeuern, die einen Elektroschock übertragen. Diese Technologie könnte insbesondere in Situationen helfen, in denen Beamte mit aggressiven, bewaffneten Personen konfrontiert werden.

Kritik und Herausforderungen

Die Einführung von Tasern stößt jedoch auch auf Widerstand. Kritiker warnen vor gesundheitlichen Risiken, insbesondere bei Menschen mit Herzerkrankungen.Die Polizeigewerkschaften fordern seit Jahren eine flächendeckende Ausstattung mit Tasern, und in mindestens zehn Ländern sind sie bereits im regulären Streifendienst im Einsatz. Aktuell testet die Bundespolizei die Elektroschockgeräte an vier Dienststellen, eine wertvolle Phase für die Evaluierung ihrer Praktikabilität.

Die Koalitionspartner im Bundestag stehen Dobrindts Plänen zwar positiv gegenüber, zeigen sich jedoch in der Umsetzung noch zurückhaltend. Dobrindt hatte bereits im Mai für den Einsatz von Elektroschock-Waffen plädiert und wird sich weiterhin mit den bestehenden Herausforderungen auseinandersetzen müssen, um die rechtlichen und sicherheitstechnischen Bedingungen für den Einsatz von Tasern zu klären.

Insgesamt ist die Situation für die Bundespolizei alarmierend, und Dobrindts Vorstoß zur schnelleren Bereitstellung von Tasern könnte einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit der Beamten leisten. Die Diskussion um den Einsatz von Elektroschockgeräten wird in den kommenden Monaten voraussichtlich eine zentrale Rolle in der sicherheitspolitischen Agenda spielen.

Für weiterführende Informationen über die Pläne von Dobrindt zur Ausstattung der Bundespolizei mit Tasern, besuchen Sie bitte die Artikel von Welt, Spiegel und Tagesspiegel.