Gericht schützt Kinder: Große Pornoseiten bleiben gesperrt!

München, Deutschland - Die Problematik des Zugangs von Kindern und Jugendlichen zu pornografischem Material im Internet hat in den letzten Monaten an Dringlichkeit gewonnen. Trotz bestehender Jugendschutzmaßnahmen bleibt der Zugang zu solchen Inhalten oftmals ungehindert. Das zeigt sich deutlich in den aktuellen Entwicklungen rund um Pornoseiten in Deutschland.

Aktuelle Gerichtsurteile belegen diese Missstände. Das Verwaltungsgericht München hat die Anträge der Betreiberin zweier großer Pornoseiten abgelehnt, die Zugangssperren aufheben zu lassen. Diese Sperren, die von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) vor einem Jahr angeordnet worden waren, bleiben bestehen. Die Aufsichtsbehörden kritisieren, dass keine ausreichenden Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen umgesetzt werden. Insbesondere fehlt es an geeigneten Altersverifikationssystemen, um Minderjährige effektiv vom Zugriff abzuhalten. Erste Erfolge in der Durchsetzung von Jugendschutzmaßnahmen sind jedoch zu verzeichnen, denn Aufsichtsbehörden der Länder haben entschieden, Sperrungen bei den fünf meistgenutzten Internetprovidern in Deutschland durchzusetzen, wie bnn.de berichtet.

EU weitet Kontrolle aus

Parallel dazu koordiniert die EU-Kommission Maßnahmen gegen vier große Pornoplattformen, darunter Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos. Der Vorwurf: mangelnder Jugendschutz und unzureichende Alterskontrollen. Die Kommission plant ein gemeinsames Vorgehen der nationalen Behörden in den 27 EU-Staaten, um die Einhaltung des Digital Services Acts (DSA) zu gewährleisten. Laut tagesschau.de drohen bei Bestätigung der Vorwürfe hohe Bußgelder für die Anbieter. Aktuell müssen Nutzer lediglich bestätigen, dass sie über 18 Jahre alt sind – eine Form der Altersverifikation, die leicht umgangen werden kann.

Der DSA legt den Fokus klar auf den Schutz junger Nutzer und verpflichtet Plattformen dazu, den Zugang Minderjähriger zu pornografischen Inhalten entscheidend zu verhindern. Dabei wird eine umfassende Altersverifikation gefordert, die über bloße Bestätigungen hinausgeht. Für Anbieter, die als „Very Large Online Platforms“ (VLOPs) eingestuft werden, gelten spezifische Pflichten, die innerhalb von vier Monaten nach dieser Einstufung umgesetzt werden müssen, wie mediendiskurs.online anmerkt.

Rechtsstreit um Jugendschutzmaßnahmen

Die aktuellen Gerichtsbeschlüsse sind jedoch noch nicht rechtskräftig. In Rheinland-Pfalz ist das Verfahren am Oberverwaltungsgericht in Koblenz anhängig, während ähnliche Anträge in weiteren Bundesländern abgelehnt wurden. Diese rechtlichen Schritte unterstreichen das Bestreben der Aufsichtsbehörden, ein starkes signal für den Kinder- und Jugendmedienschutz zu setzen. Die Betreiberin der betroffenen Pornoseiten hat bereits Rechtsmittel gegen diese Beschlüsse eingelegt. Aus dieser Situation wird deutlich, dass der Rechtsstreit um die Zugangsregelung zu solchen Inhalten noch lange nicht entschieden ist.

Obwohl bereits einige Maßnahmen getroffen wurden, bleibt die Herausforderung bestehen. Die Kommission für Jugendmedienschutz hat beispielsweise immer wieder gefordert, dass Altersverifikationssysteme eingeführt werden, doch blieb der Erfolg bislang aus. Die EU plant die Einführung einer gemeinsamen App zur Altersverifikation, die den Nutzern ermöglichen soll, Zugangskontrollen in Anspruch zu nehmen, ohne ihre Identität preiszugeben. Dies zeigt ein weiterer Schritt in Richtung effektiverem Schutz von Minderjährigen vor gefährdenden Inhalten.