Kuba weist US-Diplomaten zurecht: Eskalation der Spannungen!

Havanna, Kuba - Am 31. Mai 2025 hat das kubanische Außenministerium eine Protesterklärung gegen den US-Missionsleiter in Kuba, Michael Hammer, veröffentlicht. Diese Erklärung wird als Zeichen der zunehmenden Spannungen in den Beziehungen zwischen Kuba und den USA betrachtet. Hammer wird vorgeworfen, seit seiner Ankunft in Kuba Ende 2024 „unfreundliches und einmischendes Verhalten“ an den Tag gelegt zu haben, das kubanische Bürger zu extremen kriminellen Handlungen und gegen die Behörde zu ermutigen.

Die kubanische Regierung betont, dass Hammers diplomatische Immunität nicht als Vorwand genutzt werden kann, um gegen die Souveränität Kubas zu agieren. Diese scharfen Worte stammen von Alejandro Garcia del Toro, dem Direktor für bilaterale Angelegenheiten mit den USA, und verdeutlichen die angespannten Beziehungen, die sich seit dem Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit im Januar 2025 weiter verschärft haben. Seit Trumps erster Amtszeit ab 2017 wurden die zuvor unter Barack Obama wiederhergestellten diplomatischen Beziehungen durch eine Reihe von neuen Sanktionen und einer Verschärfung des Embargos erneut belastet.

Historischer Kontext der Beziehungen

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA sind seit Jahrzehnten von Spannungen geprägt, beginnend mit dem Kalten Krieg in den 1960er Jahren. Nach der kubanischen Revolution 1959 verhängte die US-Regierung weitreichende Handelsbeschränkungen und unterstützte erfolglose Versuche, die kommunistische Regierung abzusetzen. Die Spannungen nahmen während der 1962 eingeführten Handelsblockade und der Kubakrise ihren Höhepunkt. Trotz wiederholter Versuche zur Normalisierung, wie unter Obama, wurde dieser Prozess während Trumps Präsidentschaft stark zurückgerollt.

Die Rückkehr zu diplomatischen Beziehungen begann am 17. Dezember 2014, als US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raul Castro eine Annäherung ankündigten. Dies führte zur Wiedereröffnung der Botschaften im Jahr 2015 und der Streichung Kubas von der Liste terrorismusunterstützender Staaten. Diese Fortschritte wurden jedoch von der Trump-Administration im Jahr 2017 rückgängig gemacht, als Kuba erneut auf die Liste gesetzt und das Embargo weiter verschärft wurde.

Aktuelle Entwicklungen und Reaktionen

In den letzten Monaten gab es Anzeichen dafür, dass die Trump-Administration plant, den Druck auf die kubanische Regierung zu erhöhen. Anfang Februar 2025 kündigte die US-Regierung an, Visa für Personen zu entziehen, die mit dem kubanischen Gesundheitssystem zusammenarbeiten, was von Kritikern als Versuch gewertet wurde, Kubas Gesundheitssystem zu destabilisieren. Zudem verurteilte die US-Regierung im April die Wiederverhaftung prominenter Dissidenten wie Jose Daniel Ferrer, die zuvor in einem Abkommen mit dem Vatikan hätten freigelassen werden sollen.

Kürzlich wurde Kuba auch als „nicht vollständig kooperierendes Land“ im Rahmen des Arms Export Control Act eingestuft, was erstens die Möglichkeit des kaufs von Waffen und Verteidigungsressourcen aus den USA erheblich einschränkt. Hammer deutete darüber hinaus an, dass neue Sanktionen gegen Kuba bevorstehen könnten, was die Befürchtungen der kubanischen Regierung weiter schürt, dass die USA weiterhin versuchen, ihre Führung zu destabilisieren.

Die komplexe Geschichte der Beziehungen zwischen Kuba und den USA zeigt eine ständige Wechselwirkung zwischen Annäherung und Konfrontation. Das kubanische Außenministerium hat in seiner aktuellen Erklärung auch Hammers Besuch am Grab des kubanischen Nationalhelden Jose Marti kritisiert, der als unterstützend für Dissens interpretiert wurde. Dieses Ereignis ist nur eines von vielen Beispielen für die tiefen Spannungen, die nach wie vor zwischen den beiden Ländern bestehen.