Steuerkraft Thüringens: Gemeinden kämpfen mit sinkenden Einnahmen!

Steuerkraft Thüringens: Gemeinden kämpfen mit sinkenden Einnahmen!

Greiz, Deutschland - Die Steuerkraft in Thüringen hat im Jahr 2022 einen leichten Rückgang erlebt. In den rund 600 Gemeinden des Bundeslandes wurden insgesamt etwa 2,16 Milliarden Euro an Steuerkraft generiert, was pro Einwohner 1.025 Euro entspricht. Diese Zahlen hat die Süddeutsche Zeitung bekannt gegeben. Während sich die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer kaum änderten – Grundsteuer von 439 auf 440 Prozent und Gewerbesteuer von 413 auf 414 Prozent – fiel das Gesamteinnahmenvolumen aus Gewerbesteuer mit 1,07 Milliarden Euro und den Einnahmen aus Grundsteuern von 255 Millionen Euro um 55 Millionen Euro oder 4 Prozent niedriger aus als im Vorjahr.

Auf der anderen Seite stiegen die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um 38 Millionen Euro auf nun 750 Millionen Euro. Auch die Umsatzeinnahmen konnten um 1 Million Euro auf 173 Millionen Euro erhöht werden. Unterschiede in der Steuerkraft zeigen sich zwischen kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden; während die kreisfreien Städte durchschnittlich 1.082 Euro pro Einwohner aufweisen, sind es bei den kreisangehörigen Gemeinden nur 1.006 Euro.

Steuererhöhungen im ersten Halbjahr 2023

Doch es gibt einen Trend: Im ersten Halbjahr 2023 haben bereits 36 Gemeinden in Thüringen ihre Steuern erhöht. Diese Maßnahme betrifft nicht nur die Gewerbesteuer, wo 26 Gemeinden eine Erhöhung verzeichneten, sondern auch die Grundsteuern A und B. Viele Gemeinden nutzen die Steigerungen, um ihre Einnahmen zu erhöhen und ihre finanziellen Spielräume zu erweitern, was für die lokalen Kassen entscheidend ist, wie n-tv berichtet. Insbesondere die Unternehmen werden mit höheren Steuern belastet, was in der derzeitigen ökonomischen Lage als notwendige Maßnahme gesehen wird.

Die Gemeinden, die ihre Hebesätze anpassten – einige nur für eine Steuerart, andere für zwei oder sogar alle Realsteuersätze – haben erkannt, dass ihre Einnahmen auf dem Spiel stehen. Diese Erhöhungen sind notwendig, um langfristig die finanziellen Herausforderungen zu bewältigen, die unter anderem aus der demografischen Entwicklung resultieren. Ein deutliches Ungleichgewicht zeigt sich auch in den Steuereinnahmen zwischen den verschiedenen Regionen, wie eine Studie von Antenne Thüringen verdeutlicht.

Geringe Steuereinnahmen und ihrer Auswirkungen

Ein weiterer Punkt, der die Lage der Thüringer Kommunen betrifft, ist die Abhängigkeit von Zuweisungen des Bundes und des Landes. Laut dem Kommunalen Finanzreport 2023 der Bertelsmann Stiftung schlossen die Kommunen 2022 mit einem Überschuss von rund 370 Millionen Euro ab. Dennoch sind Thüringens Steuereinnahmen im Vergleich zu anderen Bundesländern weiterhin sehr gering. Das durchschnittliche Niveau pro Einwohner erreicht nur die Hälfte des hessischen Vergleichswertes. Währendiziert wie der Kyffhäuserkreis und das Altenburger Land als die finanziell schwächsten Kommunen Deutschlands gelten, ist es besonders die Stadt Jena, die im bundesweiten Vergleich über dem Durchschnitt liegt.

Trotz des Überblicks auf positive Entwicklungen wie einen Überschuss seit zwölf Jahren oder der Anstieg der kommunalen Investitionen auf nahe am Vorjahreshoch, wächst der Investitionsrückstand konstant weiter. Dies hat zur Folge, dass Aufgaben zur Nachhaltigkeit, wie die Instandhaltung von Wasserversorgungssystemen oder Grünflächen, zunehmend in den Hintergrund geraten.