Rechtsstreit um Kinderkrippe Hagebutten: Eltern in Sorge!

Rechtsstreit um Kinderkrippe Hagebutten: Eltern in Sorge!

Hildburghausen, Deutschland - In Hildburghausen brodelt es unter der Oberfläche – der Streit um Mietzahlungen für die Kinderkrippe Hagebutten sorgt nicht nur bei den Verantwortlichen, sondern auch bei den betroffenen Familien für Unruhe. Geprägt von öffentlich ausgetragenen Auseinandersetzungen und rechtlichen Scharmützeln, wartet die Stadt auf eine gerichtliche Klärung der Mietverhältnisse, die derzeit noch anhängig ist und kurz vor dem Abschluss steht. Wie inSüdthüringen berichtet, besuchen aktuell rund 40 Kinder die Einrichtung, während der Geschäftsführer der Awo AJS GmbH, Andreas Krauße, Bedenken hinsichtlich des erhöhten öffentlichen Drucks äußerte, der durch Vermietungsanzeigen vor der endgültigen rechtlichen Klärung entstanden ist.

Im Hintergrund steht eine komplexe Vertragslage zwischen der Stadt Hildburghausen und der AWO AJS gGmbH. Der Streit betrifft die Anerkennung der Mietkosten für die neue Kinderkrippe, die im Jahr 2018 als Antwort auf den stark gewachsenen Bedarf an Betreuungsplätzen ins Leben gerufen wurde. Damals wurde festgestellt, dass der Bedarf an Kinderkrippenplätzen die vorhandenen Kapazitäten bei weitem übersteigt, was die Stadtverwaltung dazu veranlasste, einen Kostenrahmen für eine eigene Einrichtung zu prüfen, der auf knapp 1,9 Millionen Euro geschätzt wurde. Doch das Projekt wurde verworfen, als die EFM GmbH ein attraktives Angebot machte, die Krippe auf ihrem Grundstück zu errichten und zu vermieten.

Kritik an den Mietverhandlungen

Die Stadt führte daraufhin 2018 ein Interessenbekundungsverfahren durch, um einen Betreiber für die Krippe zu finden. Die AWO AJS gGmbH war die einzige Bewerbung und sicherte sich die Errichtung der Krippe vor der Fertigstellung für 15 Jahre zu einem monatlichen Preis von 10.500 Euro – ohne Betriebskosten. Der Bürgermeister konnte zu diesem Zeitpunkt keinen Betreibervertrag direkt abschließen, da kreditähnliche Geschäfte die Zustimmung der Rechtsaufsicht erforderten. Nach eingehender Rechtsberatung wurde letztlich ein Vertrag zwischen der Stadt und der AWO unterzeichnet, in dem die Mietkosten gerichtlich geklärt werden sollten, berichtet Die Linke Hildburghausen.

Die gerichtlichen Instanzen forderten die Stadt zudem auf, einen Vorschlag zur vertraglichen Einigung und zur Ermittlung angemessener Mietkosten zu unterbreiten. Während die Stadtverwaltung Zufriedenheit über die Arbeit der AWO in der Einrichtung äußert, muss sie dennoch darauf achten, dass die Mietkosten die Höchstgrenzen vergleichbarer Einrichtungen nicht überschreiten, es sei denn,besondere Betreuungsangebote würden gerechtfertigt. Aktuell wird der AWO ein Betrag von jährlich 34.285 Euro (2.857 Euro pro Monat) angeboten, was die Stadt als vertretbar erachtet. Die Differenz zur geforderten Miete von 10.500 Euro pro Monat beträgt jedoch über 1,3 Millionen Euro – eine Summe, die dringend für die Sanierung des Werner-Bergmann-Stadions benötigt wird.

Der Bürgermeister hat in diesem Zusammenhang betont, dass es ihm niemals darum ging, persönliche Feindschaften zu pflegen, wie jüngst von Michael Meinel, dem Projektmanager der EFM GmbH, im Raum gestellte Vorwürfe nahelegen. Stattdessen stehe die verantwortungsvolle Verwaltung der Steuermittel im Vordergrund. Während sich die rechtliche Situation noch immer zuspitzt und die Eltern um die Zukunft der Kinderkrippe besorgt sind, bleibt zu hoffen, dass bald ein Abschluss gefunden wird, um die Unsicherheiten zu beseitigen und die wertvolle Arbeit in der Kinderkrippe Hagebutten fortzusetzen.