Finanzielle Not! Thüringer Kommunen fordern dringend mehr Unterstützung!

Finanzielle Not! Thüringer Kommunen fordern dringend mehr Unterstützung!

In Thüringen brodelt es aktuell in den kommunalen Kassen. Die Städte und Gemeinden stehen vor großen finanziellen Herausforderungen, die kaum zu ignorieren sind. So berichten die Thüringer Kommunen von stark prekären finanziellen Verhältnissen. Dies hat die Regierungskoalition dazu bewogen, im vorgesehenen Doppelhaushalt 2025/2026 mehr Geld einzuplanen. Was genau das bringen wird, darüber herrscht jedoch noch Unsicherheit. MDR berichtet, dass die CDU-Haushaltsexpertin Ulrike Jary Nachbesserungen im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) anmahnt. Der KFA sorgt dafür, dass finanzielle Mittel zwischen dem Land und den Kommunen fair verteilt werden, damit diese handlungsfähig bleiben.

Die Ausgangslage ist nicht rosig: Die Kommunen benötigen im Jahr 2026 rund 280 Millionen Euro mehr, um die steigenden Kosten für Personal, soziale Leistungen und den öffentlichen Nahverkehr zu decken. Christian Herrgott, Präsident des Landkreistags, warnt eindringlich vor den resultierenden finanziellen Engpässen. Auch die Gemeinden haben mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen, was die Lage nicht gerade erleichtert.

Wachsendes Problem

Die Bemühungen der Thüringer Regierung könnten nicht rechtzeitig genug kommen. Steffen Kania, Präsident des Gemeinde- und Städtebundes, übt Kritik am aktuellen Entwurf des KFA und bezeichnet ihn als unausgereift, insbesondere bei den geplanten Kürzungen von Zuschüssen für kleinere Gemeinden und bei der Betreuung ukrainischer Flüchtlinge. Hier wird die Notwendigkeit deutlich, die Zuweisungen an die Kommunen im Doppelhaushalt anderenorts robust aufzustocken, um den Herausforderungen angemessen zu begegnen.

Was könnten die Kommunen als Lösungsmittel in dieser angespannten Situation heranziehen? Finanzexperte Alexander Kästner und Janine Merz von der SPD äußern sich optimistisch und hoffen auf eine herbstliche Steuerschätzung, die den Kommunen möglicherweise mehr finanziellen Spielraum ermöglicht. Dennoch bleiben die Schwierigkeiten beim Umschichten der Haushaltsgelder ein zentrales Hindernis, das nicht unbeachtet bleiben darf.

Der Blick nach vorn

Für die Landkreise ergibt sich laut aktuellen Analysen ein Minus von 145 Millionen Euro, wobei die Möglichkeit, Gelder über die Kreisumlage von den Gemeinden zu bekommen, als praktisch nicht umsetzbar erachtet wird. Die Kommunen sind also gefordert, nicht nur realistisch zu planen, sondern auch kreativ zu denken, um aus der finanziellen Misere herauszukommen.

Inmitten dieser ernsten finanziellen Diskussionen, die die Zukunft zahlreicher Gemeinden prägen könnten, bleibt die Hoffnung auf konstruktive Lösungen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu klären, wie weit die geplanten finanziellen Unterstützungen wirklich tragen können und ob die Kommunen bald wieder einen stabilen Fuß fassen können.