Kabilas Comeback: Gespräche in Goma – Hochverrat in der Luft?

Goma, Demokratische Republik Kongo - Am 29. Mai 2025 landete der ehemalige Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, in der von der M23-Miliz kontrollierten Stadt Goma im Osten des Landes. Kabila war seit 2023 im selbstauferlegten Exil und kehrte nach Kongos Osten zurück, um an Friedensbemühungen in der konfliktbeladenen Region teilzunehmen. Sein Besuch fällt in eine Zeit zunehmender Spannungen, da M23, die von Ruanda unterstützt wird, große Teile des Ostens erobert hat, einschließlich der strategisch wichtigen Stadt Goma.

Kabila, der von 2011 bis 2019 Präsident war, wurde kürzlich seine Immunität entzogen, nachdem er beschuldigt wurde, bewaffnete Rebellen im Osten der DRC unterstützt zu haben. Trotz der Möglichkeit eines Hochverratsprozesses, der gegen ihn eingeleitet wurde, hielt er sich in Goma auf, wo er auch lokale religiöse Führer traf. Der M23-Sprecher Lawrence Kanyuka war bei dem Treffen anwesend, allerdings gab es keine offiziellen Erklärungen zu den Inhalten der Gespräche.

Politische Spannungen und Rückkehr nach Goma

Kabilas Rückkehr wird als umstritten angesehen. Einige Analysten warnen, dass seine Anwesenheit die Spannungen zwischen der Regierung unter Präsident Félix Tshisekedi und den Rebellen steigern könnte. Laut Berichten hat Kabila Gespräche mit Einheimischen in Goma geführt und plant, eine eigene politische Plattform zu gründen, ohne eine formelle Allianz mit der M23 einzugehen. Ein Mitglied seines Gefolges erklärte, dass sowohl Kabila als auch M23 das gemeinsame Ziel verfolgen, die Herrschaft von Tshisekedi zu beenden, obwohl beide Gruppen nicht direkt kooperieren.

In Goma wurde bereits eine dramatische humanitäre Krise sichtbar: Rund 700.000 Menschen wurden in diesem Jahr bereits vertrieben und insgesamt sind seit Beginn der Kämpfe in der Region etwa 3.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Vereinten Nationen beschuldigen Ruanda, M23 mit Waffen und Truppen zu unterstützen, was die ruandische Regierung dementiert. Kabila hat die Vorwürfe, die ihm gemacht werden, als „willkürliche Entscheidungen mit beunruhigender Leichtigkeit“ zurückgewiesen.

Ermittlungen gegen Kabila und diplomatische Bemühungen

Die kongolesische Regierung reagierte auf Kabilas Rückkehr, indem sie seine Besitztümer beschlagnahmte und seine Partei, die PPRD, suspendierte. Zudem wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrat eingeleitet, basierend auf Informationen über Kabilas mögliche Verbindungen zur M23 und zur ruandischen Armee. Präsident Tshisekedi hatte Kabila letztes Jahr der Zusammenarbeit mit den Rebellen beschuldigt, was Kabila jedoch bestreitet.

Trotz der kritischen Lage ist Goma für Kabila ein wichtiger Ort, um möglicherweise eine Rückkehr nach Katanga, seiner Heimatregion, zu planen. Die politische Zukunft und der Frieden in der Region bleiben jedoch ungewiss, während der Konflikt in den vergangenen Jahren eskaliert ist. Analytiker warnen, dass die Situation sich schnell zu einem umfassenden Konflikt entwickeln könnte, ähnlich wie in den Kriegen der späten 1990er Jahre.

Die Spannungen in der Region haben eine Vielzahl von humanitären Herausforderungen geschaffen, und Amnesty International hat M23 schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in den von ihnen kontrollierten Gebieten vorgeworfen, darunter Folter und erzwungenes Verschwindenlassen. Dieses düstere Bild wird durch die geforderte Unterstützung von M23 für ethnische Minderheiten in der Region weiter kompliziert.

Kabila, der im Jahr 2019 das Amt an Tshisekedi übergeben hat, wird in den kommenden Tagen voraussichtlich eine Rede an die Bewohner von Goma halten. Die Entwicklung in der DR Kongo bleibt angesichts der angespannten politischen Atmosphäre und der militärischen Aktivitäten von M23 und anderen Gruppen weiterhin kritisch.

Die Diskussionen über mögliche Friedensverhandlungen und die Rolle Kabilas in diesem Kontext werden das Augenmerk sowohl nationaler als auch internationaler Akteure auf die Region lenken.

Weitere Informationen zur Situation in Goma finden Sie in den Berichten von Al Jazeera, AP News und taz.