Bad Düben: Sparen angesagt! Haushalt mit weniger Investitionen und mehr Schulden

Bad Düben steht vor finanziellen Herausforderungen: Der Doppelhaushalt 2025/26 spart Maßnahmen, um Schulden zu verringern.
Bad Düben steht vor finanziellen Herausforderungen: Der Doppelhaushalt 2025/26 spart Maßnahmen, um Schulden zu verringern. (Symbolbild/NAG)

Bad Düben, Deutschland - Der Stadtrat von Bad Düben hat einen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen, der unter dem Zeichen knapper finanzieller Ressourcen steht. Kämmerer Sylvio Grahle verdeutlichte, dass die Stadt sparen muss, da kaum Spielraum für über- und außerplanmäßige Ausgaben existiert. Ein strategisches Handeln wird unverzichtbar, um die finanziellen Herausforderungen zu bewältigen, die durch die Corona-Pandemie, die Energiekrise, den Ukrainekrieg und die damit verbundenen Flüchtlingsströme entstanden sind. Diese Faktoren haben zu Mindererträgen bei der Gewerbesteuer sowie den kommunalen Anteilen und Schlüsselzuweisungen geführt, während gleichzeitig die Preise steigen, was zu zusätzlichen Mehraufwendungen führt. Laut LVZ beträgt das geplante Investitionsvolumen für 2025 rund 9,6 Millionen Euro, während für 2026 lediglich 1,7 Millionen Euro eingeplant sind.

Die Pro-Kopf-Verschuldung wird für 2025 auf 1666 Euro geschätzt und fällt im Jahr 2026 auf 1582 Euro. Bürgermeisterin Astrid Münster betont die Notwendigkeit, liebgewonnene Projekte auf ihre Förderfähigkeit zu prüfen, um die Eigenmittel der Stadt zu reduzieren. Ein Haushaltssicherungskonzept muss bis Ende Oktober vorgelegt werden.

Finanzielle Lage der Kommunen

Die finanzielle Situation vieler Kommunen in Deutschland verschlechtert sich zunehmend. Laut dem DSTGB sind über 50% des Investitionsrückstandes auf Schulen und Straßen zurückzuführen, wobei die KfW-Studie zur kommunalen Finanzlage zeigt, dass mehr als die Hälfte der Kommunen ihre finanzielle Situation als „ausreichend“ oder „mangelhaft“ einschätzt. Fast 90% der Kommunen rechnen mit einer weiteren Verschlechterung in den kommenden Jahren. Die Hauptursachen sind gestiegene Sozial- und Personalausgaben, hohe Inflation sowie ein Anstieg der kommunalen Verschuldung.

Der Kommunale Investitionsrückstand beträgt laut des gleichen Berichts bereits 186,1 Milliarden Euro, was eine alarmierende Entwicklung darstellt. Die Ausgaben wachsen dynamisch, während die Steuereinnahmen lediglich ein leichtes Wachstum verzeichnen. Dies macht eine signifikante Sicherstellung von Investitionsmitteln zur Erhalt und Verbesserung der Infrastruktur dringend erforderlich.

Geplante Maßnahmen in Bad Düben

In Bad Düben sind zahlreiche Investitionen geplant, die unter anderem den Umbau der Kita Spatzenhaus, Maßnahmen zur Digitalisierung sowie die Sanierung der Rathaus-Fassade umfassen. Wichtige Projekte sind zudem die bauliche Anpassung der Dammanlage auf dem Burgberg, die Anschaffung einer Drohne für die Feuerwehr und die Installation einer Fotovoltaikanlage. Zu den weiteren Vorhaben gehören Trinkbrunnen auf dem Markt, der Ausbau eines Radweges sowie die Entwicklung einer Zufahrtsstraße und eines Parkplatzes für den Schulcampus I.

Die Kita Spatzenhaus könnte dabei die letzte große Investition ohne Fördermittel darstellen. Aufgrund der angespannten finanziellen Lage werden verwaltungsintern Entscheidungen getroffen, die möglicherweise Auswirkungen auf bestehende Stellen haben, wie die Zusammenlegung von Touristinformation und Museum ab dem 1. Juli. Der Stadtrat fordert eine effektivere Verwaltung und wirtschaftlicheres Denken, um die vorhandenen Mittel optimal einzusetzen.

In Anbetracht der finanziellen Herausforderungen und eines anhaltenden Investitionsstaus ist es entscheidend, dass Bund und Länder den Kommunen die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen, um ihre Handlungsfähigkeit zu sichern und die Infrastruktur zukunftssicher zu gestalten. Den Kommunen wird ein zentrales Augenmerk auf die Entwicklung in Bildung, Verkehr und Digitalisierung zugeschrieben, um die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands zu gewährleisten, wie auch im Difu berichtet wird.

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Ort Bad Düben, Deutschland
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