Proteste gegen Trump-Diktatur: Arbeiterklasse erhebt sich weltweit!

Proteste gegen Trump-Diktatur: Arbeiterklasse erhebt sich weltweit!

Los Angeles, USA - In den USA brodelt es: Der Widerstand gegen die zunehmend diktatorischen Tendenzen unter Präsident Donald Trump wächst spürbar. Besonders in Los Angeles, wo militärische Kräfte der Nationalgarde und Marines aktiv sind, schlagen die Wellen aufgrund der Proteste gegen die gewaltsamen Razzien der Einwanderungsbehörde ICE hoch. Am 14. Juni gingen mehr als zehn Millionen Menschen auf die Straße, vereint unter dem Motto „No Kings!“, um gegen die Deportationen von Millionen Migranten zu demonstrieren. Die Stimmung ist aufgeheizt und viele fordern ein Ende der militärischen Präsenz und der repressiven Maßnahmen.

Trump selbst hat die Situation weiter angeheizt, indem er mit militärischen Eingriffen in den Konflikt zwischen Israel und Iran drohte. Dies alles geschieht vor dem Hintergrund eines systematischen Umbaus der US-Regierung, der stark mit den Ambitionen seines Beraters Elon Musk und der neu gegründeten Einrichtung DOGE (Department of Government Efficiency) verknüpft ist. Diese hat weitreichenden Zugriff auf Ministerien und Behörden erhalten, ohne dass dafür eine rechtliche Basis geschaffen wurde, was Historiker wie Manfred Berg als einen „administrativen Putsch“ ansieht. Dies könnte zu einer ernsten Verfassungskrise führen, da die Gewaltenteilung in Gefahr ist.

Der Widerstand organisiert sich

Während einige US-Beobachter in den Protesten Anzeichen für die dringend erforderliche Einheit der Arbeiterklasse sehen, äußern sich auch internationale Unterstützer. Beispielsweise erklärte ein Busfahrer aus Berlin, P. Nihat, seine Solidarität mit den amerikanischen Protestierenden. Er kritisierte die Behandlung von Immigranten und betonte die Dringlichkeit, gegen Krieg und Unterdrückung zu kämpfen. Auch Stimmen aus Norwegen zeigen, dass der Kampf gegen Trumps Regierungsstil nicht nur ein lokales Problem ist. Kim, ein Metallarbeiter, bezeichnete den Widerstand gegen Trump als einen globalen revolutionären Kampf.

Unter den Demonstranten gibt es auch scharfe Kritiker der amerikanischen Ungleichheit. Max, ein Krankenpfleger aus Bayern, sieht die aktuellen Proteste in Los Angeles als Teil eines tief verwurzelten globalen Problems. Er fordert eine vereinte Bewegung der internationalen Arbeiterklasse, um die sozialen Ungerechtigkeiten zu bekämpfen und die Rechte der Arbeiter zu verteidigen.

Risiken der Regierungsreform

Die DOGE-Initiative von Trump zielt darauf ab, Staatsausgaben drastisch zu senken, was in der Praxis bereits zu massiven Entlassungen im öffentlichen Dienst geführt hat. Offizielle Zahlen fehlen, aber es wird klar, dass diese Reformen als Versuch gewertet werden, einen loyaleren Apparat aufzubauen. Das Misstrauen gegen die Regierung wächst, und die von vielen als kleptokratisch bezeichnete Führung sorgt für Besorgnis. Während Sechser des Kongresses eine knappe republikanische Mehrheit hat, fehlt es an aktivem Widerstand gegen die Maßnahmen Trumps.

Widerstand erhebt sich dennoch: Zahlreiche Klagen wurden gegen die DOGE-Anweisungen eingereicht, und religiöse Gemeinschaften rufen ebenfalls zu Protesten gegen die neuen Einwanderungsrichtlinien auf. Die gesellschaftliche Spaltung ist tief, und der Unmut über die Trumpsche Politik, vor allem unter den ärmeren Schichten, wächst. Während der Gegenwind stark ist, bleibt die Frage, ob und wie sich dieser Widerstand strategisch organisieren kann, um den transformativen Kräften, die in das amerikanische System eingreifen, etwas entgegenzusetzen.

Wie wird es weitergehen? Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um zu beobachten, ob der Widerstand gegen die wachsenden diktatorischen Strömungen in den USA an Fahrt aufnimmt, und ob internationaler Druck helfen kann, die Kluft zu überbrücken, die zwischen den lauten Mahnern und der schockierten politischen Elite klafft. Die Uhr tickt.

Während sich die Protestbewegung formiert, bleibt auch die Frage nach der Legitimität der DOGE und der von Trump angeordneten Reformen bestehen, die als rechtlich fragwürdig angesehen werden. Die Entwicklung wird landesweit und international genau verfolgt. Wir beobachten die Lage gespannt.

Für detaillierte Informationen und Analyse von aktuellen Ereignissen empfehlen wir die folgenden Links: WSWS, Tagesschau, Deutschlandfunk.