Rüstungs-Export nach Russland: Sanktionen durch Schlupflöcher umgangen!

Würzburg, Deutschland - Inmitten der anhaltenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen zeigen neue Studien, dass trotz massiver wirtschaftlicher Sanktionen der Zugang zu militärischen Gütern für Russland nicht vollständig unterbrochen ist. Eine Untersuchung von Wirtschaftswissenschaftlern aus Würzburg, München und Princeton befasst sich mit den Handelsbeziehungen, die seit dem Beginn des Ukrainekriegs immer dynamischer geworden sind. Diese Studie, veröffentlicht unter dem Titel „Dodging Trade Sanctions? Evidence from Military Goods“, legt dar, dass Länder, die Russland wohlgesonnen sind, verstärkt Rüstungsgüter über die Grenzen exportieren – ein Umstand, der trotz der mittlerweile siebzehn Sanktionspakete der EU seit Februar 2022 alarmierend bleibt. Laut universität-wuerzburg.de ist die Wahrscheinlichkeit, dass solche Länder sanktionierte militärische Produkte nach Russland exportieren, um fast 20 Prozentpunkte gestiegen.

Die westlichen Länder hatten in der Vergangenheit versucht, Russland durch umfassende Sanktionen und Exportverbote wirtschaftlich zu isolieren. Das Ziel dieser Maßnahmen war es, den Zugang Russlands zu Schlüsseltechnologien für militärische Ausrüstungen zu unterbinden. Doch die Studie stellt fest, dass trotz dieser Bemühungen weiterhin westliche Technologien in den Kriegsgeräten zu finden sind, die in der Ukraine eingesetzt werden. Ein bedeutender Faktor ist die Rolle von Logistikunternehmen in russlandfreundlichen Ländern, die den Transport westlicher Waren nach Russland nach Kriegsbeginn intensiviert haben.

Veränderte Handelsbeziehungen

Drei Jahre nach der russischen Invasion in der Ukraine haben sich die Handelsbeziehungen Russlands grundlegend gewandelt. Während 2021 fast die Hälfte der russischen Exporte in europäische Länder flossen – hauptsächlich in Form von Energieprodukten wie Rohöl und Gas – sind Ende 2023 China und Indien zu den wichtigsten Exportmärkten Russlands avanciert. Diese Länder machen mittlerweile fast 50% der Gesamtausfuhren aus, wobei Indien 33% und China 17% ausmachen. Vor dem Konflikt betrugen die Anteile Chinas und Indiens an den russischen Exporten noch unter 15% und weniger als 2%, wie dw.com berichtet.

Die EU hat ihre Energieimporte aus Russland drastisch reduziert: 2023 machten europäische Waren nur noch knapp 15% der russischen Importe aus, was einen signifikanten Rückgang im Vergleich zu früheren Jahren darstellt. Besonders ins Auge fällt der Rückgang der EU-Importe von russischem Rohöl um 90%. Gleichzeitig hat Russland begonnen, seine Abhängigkeit von China zu verstärken, sowohl im Handel als auch geopolitisch. Die Exporte von China nach Russland stiegen 2023 auf über 50% aller importierten Waren, was die neue Handelsdynamik weiter verdeutlicht.

Internationale Isolation und wirtschaftliche Folgen

Die politische und wirtschaftliche Isolation Russlands hat mittlerweile zu mehr als 12.000 verhängten Sanktionen weltweit geführt, wobei die Mehrheit der Maßnahmen auf Einzelpersonen abzielte. Über 1.000 Unternehmen haben ihre Aktivitäten in Russland eingeschränkt, darunter auch große deutsche Firmen wie Aldi und BASF. Diese Entwicklungen führen zu einem signifikanten Rückgang im Außenhandel, wobei Studien des Kiel Instituts für Weltwirtschaft und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung auf Rückgänge von 36% bei russischen Exporten und mehr als 30% bei Importen hinweisen; iwd.de bekräftigt die Nachhaltigkeit dieser wirtschaftlichen Verluste.

Die Herausforderungen, Sanktionen effizient durchzusetzen, werden durch die ausgeklügelten Strategien verstärkt, die einige Staaten zur Umgehung der Sanktionen entwickeln. Die Studie auf der Basis von UN Comtrade-Daten zeigt, dass Sanktionen, insbesondere für militärische Güter, im Jahr 2022 verbreiteter waren als 2023. Die Ergebnisse machen deutlich, dass es dringend notwendig ist, Regulierungen zu implementieren, die die Schlupflöcher für Drittländer schließen, um die Handelsbeschränkungen durchzusetzen und die internationalen Bemühungen zur Isolierung Russlands effektiv zu unterstützen.