USA zeigen Verständnis für Russlands Forderung – Friedensgespräche in Istanbul!

Istanbul, Türkei - US-Ukraine-Gesandter Keith Kellogg hat in einem Interview mit ABC News Verständnis für die russische Forderung nach einem Ende der NATO-Osterweiterung geäußert. Kellogg bezeichnete diese Forderung als „berechtigtes Anliegen“ und betonte, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine für die USA nicht zur Debatte stehe. Diese Äußerungen, die vor einem geplanten Treffen zwischen Ukraine und Russland in Istanbul am 2. Juni gemacht wurden, könnten eine Wende in den diplomatischen Bemühungen um Frieden im Ukraine-Konflikt darstellen.

Washington zeigt sich demnach offen für die Überlegungen Moskaus, die eine schriftliche Zusage verlangen, dass die NATO sich nicht weiter nach Osten ausdehnt. Ein endgültiger Stopp der NATO-Osterweiterung könnte auch die Aufnahme der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau verhindern, während Finnland und Schweden aufgrund der gegenwärtigen Sicherheitslage dem Bündnis beigetreten sind. Die Forderungen Russlands beim Gesamtpaket der Friedensgespräche sind weitreichend und umfassen unter anderem die Aufhebung von Sanktionen sowie den Schutz der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine.

Friedensgespräche in Istanbul

Die Gespräche am 2. Juni in Istanbul dienen dem Zweck, die von beiden Seiten entworfenen Memoranden zusammenzuführen. An den Verhandlungen sollen auch Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens teilnehmen, um eine gemeinsame Basis zu finden und einen Waffenstillstand zu erwirken. Kellogg hat in diesem Zusammenhang auch einen Plan vorgelegt, der einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Frontlinien vorsieht, gefolgt von Verhandlungen und einem Friedensvertrag. Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO wird hierbei explizit ausgeschlossen.

Russlands Sprecherin Maria Sacharowa warf dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor, am Krieg interessiert zu sein, aus Angst vor einem Machtverlust. Gleichzeitig drängt der türkische Außenminister Hakan Fidan auf eine dringende Friedenslösung zwischen Moskau und Kiew, was die Bereitschaft zur Diplomatie unterstreicht. Kellogg merkt an, dass nicht nur die USA die Position der NATO-Osterweiterung als kritisch ansehen.

Hintergrund zur NATO

Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) wurde 1949 gegründet und dient als militärisches Gegengewicht zur sowjetischen Machtausweitung während des Kalten Krieges. Innerhalb des Bündnisses sind 30 Staaten vertreten, die sich politischen und militärischen Kooperationen verpflichtet haben. Artikel 5 des Vertrages legt fest, dass alle Mitglieder sich gegenseitig unterstützen müssen, sollte einer von ihnen angegriffen werden. Die NATO hat in der Vergangenheit unter anderem in Kosovo, Afghanistan und Irak bedeutende Einsätze gestartet.

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland haben sich seit 2014, nach der Annexion der Krim, erheblich verschlechtert. Die aktuelle Situation im Ukraine-Konflikt hat diese Spannungen weiter verschärft und betrifft nicht nur die geopolitische Lage in Europa, sondern auch die Sicherheitsarchitektur weltweit.