COMPACT-Verbotsverfahren: Am 10. Juni entscheidet das Bundesverwaltungsgericht!

Leipzig, Deutschland - Am 10. Juni 2025 wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine weitreichende Entscheidung im COMPACT-Verbotsverfahren treffen. Wie compact-online.de berichtet, haben die Anwälte Laurens Nothdurft und Ulrich Vosgerau ihre letzten Schriftsätze eingereicht. Auf der Gegenseite stehen juristische Vertreter der Bundesregierung, die eine Niederlage des COMPACT-Magazins nicht ausschließen können.

Bei einem negativen Urteil könnte dies ernste Konsequenzen nach sich ziehen. Der Verkauf aller COMPACT-Produkte, einschließlich der beliebten Silbermedaillen, würde verboten. Im schlimmsten Fall könnte der Staat die bereits produzierten Medaillen sogar konfiszieren und einschmelzen. Daher empfehlen die Betreiber, die Medaillen bis zum 5. Juni zu bestellen, um sie vor dem Prozess zu erhalten.

Produktauswahl im Online-Shop

Im Online-Shop sind derzeit verschiedene Silbermedaillen erhältlich:

• Höcke-Taler: Beliebt und wieder lieferbar.
• Helden-Medaille Donald Trump: Mit neuem Motiv und Wertsteigerungspotential durch Trumps Präsidentschaft.
• Druschba-Medaille: Ein Symbol für die Freundschaft zwischen Deutschen und Russen, exklusiv bei COMPACT.

Alle Medaillen bestehen aus echtem Silber mit einer Feinheit von 999/1000.

Das Verbot wurde durch eine Verfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) erlassen, die feststellte, dass die Gesellschaft des COMPACT-Magazins gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sei. In der Klage wird auch die Erhöhung der Zahl von Anfechtungen thematisiert, die am 24. Juli 2024 erhoben wurden. Unter den Antragstellern ist auch eine Filmproduktionsfirma, die für die Inhalte von COMPACT verantwortlich ist.

Rechtlicher Rahmen und nächste Schritte

Das Bundesverwaltungsgericht hat als höchstes Gericht für Verwaltungsangelegenheiten seinen Sitz seit 2002 in Leipzig und prüft die Rechtmäßigkeit von Entscheidungen öffentlicher Behörden. Die endgültige Entscheidung wird dabei nicht nur die Zukunft des COMPACT-Magazins, sondern auch die rechtlichen Standards für ähnliche Organisationen und deren Produkte betreffen.

Der 6. Senat des Gerichts hat bereits in der Vergangenheit bestimmte Entscheidungen bezüglich der Aufschiebung der Verbotsverfügungen getroffen. Diese Entwicklungen stehen im Kontext eines Gesamtverfahrens, das potenziell weitreichende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die Zulässigkeit von Inhalten in Deutschland haben könnte.

In Anbetracht der möglichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Entscheidung wird die Situation aufmerksam verfolgt. Die bevorstehende Urteilsverkündung könnte nicht nur den COMPACT-Verlag betreffen, sondern auch die Diskussionskultur im politischen Raum anregen und für künftige Rechtsstreitigkeiten als Präzedenzfall dienen.